Suche: Gemeinde Winterbach

Architekten oder Handwerkers und einem Finanzierungsplan vor Beginn der Arbeiten beim Bürgermeis- teramt zu stellen. Vor Beginn der Arbeiten ist die Zustimmung des Bürgermeisteramts einzuholen. Die Zustimmung [...] Vorrang werden Maßnahmen gefördert, wenn a) die Durchführung im Interesse der Städte baulichen Entwicklung der Gemeinde liegt, b) das Gebäude wegen seiner Städte baulichen, insbesondere geschichtlichen [...] Kapitalzuschüsse werden gewährt: a) Für die Farbgestaltung der Fassaden Für Fassadenneuanstriche ohne Putzarbeiten, bei denen der Farbleitplan bzw. Farb- angaben der Gemeinde berücksichtigt werden, werden folgende[mehr]

und 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der jeweils gültigen Fassung und § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils gültigen Fassung beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Winterbach [...] § 143 Abs. 1 BauGB mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung rechtsverbindlich. Hinweis: Beschluss des Gemeinderats vom 21. Oktober 2003, Öffentliche Bekanntmachung Mitteilungsblatt am 23. Oktober 2003, Nr [...] Öffentliche Bekanntmachung Mitteilungsblatt am 07. Februar 2008, Nr. 6, Inkrafttre- ten am 07.02.2008. Die Satzung wurde geändert. Beschluss des Gemeinderats vom 17. Februar 2009, Öffentliche Bekanntmachung Mi[mehr]

des Be- scheids fällig. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Winterbach, den 21.02.2017 Ausgefertigt Müller Bürgermeister Hinweis: Eine Verletzung [...] (GemO) oder aufgrund der GemO beim Erlass der Satzung kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begründen soll, schriftlich gegenüber [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt worden ist. gez. Müller Bürgermeister[mehr]

werden. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft. Hinweis: Öffentliche Bekanntmachung am 21. Dezember 1989 im Gemeinde-Mitteilungsblatt Nr. 1688. Beschluss des Gemeinderats vom 19 [...] 8 ö. § 8 Abs. 2 wurde geändert. Beschluss des Gemeinderats vom 20. November 2001. Öffentliche Bekanntmachung im Gemeindemitteilungsblatt am 29. November 2001, Nr. 48. Inkrafttreten am 1. Januar 2002.[mehr]

Maßgabe des § 15 FwG von der Arbeits- oder Dienstleistung freigestellt. (5) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr sind verpflichtet (§ 14 Abs. 1 FwG) 1. am Dienst und an Aus- und Fortbi [...] pünktlich teilzunehmen, 2. bei Alarm sich unverzüglich zum Dienst einzufinden, 3. den dienstlichen Weisungen der Vorgesetzten nachzukommen, 4. im Dienst ein vorbildliches Verhalten zu zeigen und sich den anderen [...] -einrichtungen zu sorgen (§ 9 Abs. 1 Satz 2 FwG), 5. die Zusammenarbeit der Einsatzabteilung bei Übungen und Einsätzen zu regeln, 6. die Tätigkeit der Leiter der Altersabteilung und der Jugendfeuerwehr sowie[mehr]

Ortsvereine. Die regelmäßigen Benutzer sollen jedoch rechtzeitig unterrichtet werden. 4. Damit die Arbeiten des Feuerwehrgerätewartes und des Hausmeisters ordnungsgemäß gewährleistet sind, dürfen nicht mehr [...] setzen. 3. Getränke und Speisen sind grundsätzlich an der Ausgabestelle (Küche) abzuholen. 4. Die Zubereitung von Speisen darf nur von den Ausschankberechtigten vorgenommen werden. 1/7 4 § 6 Entgelte für die[mehr]

der Wohnfläche gelten die Vorschriften der Zweiten Berechnungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung. Neben der Benutzungsgebühr wird eine Betriebskostenpauschale pro Person erhoben. (2) Die Benutz[mehr]

es (Sportanlagenlärmschutzverordnung – 18. BImSchV), unberührt. § 5 Haus- und Gartenarbeiten (1) Haus- und Gartenarbeiten, die zu erheblichen Belästigungen anderer führen können, dürfen von 20 bis 7 Uhr [...] Öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt am 4. August 2005, Nr. 31. Inkrafttreten am 5. August 2005. § 4 Abs. 1 wurde geändert. Beschluss des Gemeinderates vom 27.03.2012. Öffentli- che Bekanntmachung im [...] Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizei- gesetzes für Baden-Württemberg (PolG) in der Fassung vom 13. Januar 1992 (GBl. S. 1) wird mit Zustimmung des Gemeinderates vom 26. Juli 2005 verordnet:[mehr]

Polizeiverordnung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis: Beschluss des Gemeinderates vom 1. August 2006. Öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt am 10. August 2006, Nr. 32[mehr]

gedeckten persönlichen Aufwand für die Wahrnehmung der Aufgaben wie folgt: a) Für die Aufgaben nach § 1 Abs. 3 und Abs. 4 nach dem für die Gemeinde Winterbach tatsächlich entstandenen Aufwand. b) Sofern die [...] Gemeinde Winterbach den tatsächlichen Aufwand erstattet. Verursacht die Ermittlung dieses Aufwands Kosten, die der Bedeutung der Sache nicht angemessen sind, so wird der Aufwand nach dem Verhältnis der Einwohnerzahlen [...] Regel nach dem tatsächlichen Aufwand erstattet. Verursacht die Feststellung dieses Aufwands Kosten, die der Bedeutung der Sache nicht angemessen sind, so wird der Aufwand nach dem Verhältnis der Einwo[mehr]