Suche: Gemeinde Winterbach

verwendet werden. (4) Bei der Gestaltung und der Bearbeitung sind folgende Vorschriften einzuhalten: a. Die Grabmale müssen auf allen Seiten gleichmäßig bearbeitet sein; Politur und Feinschliff sind nicht zulässig [...] verhält oder die Weisungen des Friedhofspersonals nicht befolgt, b) die Wege mit Fahrzeugen aller Art befährt, c) während einer Bestattung oder einer Gedenkfeier in der Nähe Arbeiten ausführt, d) den Friedhof [...] hat sich auf dem Friedhof der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten. Die Anordnungen des Friedhofspersonals sind zu befolgen. (2) Auf dem Friedhof ist insbesondere nicht gestattet: 7/7 2 a. Die Wege[mehr]

bewerteten Tätigkeit bei einem beim Eigenbetrieb tätigen Beschäftigten. § 3 Betriebsausschuss (1) Der nach der Hauptsatzung der Gemeinde Winterbach gebildete Bauausschuss ist in Personalunion zugleich [...] regelt die allgemeinen Rechtsverhältnisse der Mitarbeiter des Eigenbetriebs. Für die Ernennung, Anstellung und die Entlassung von Beamten und Beschäftigten des Eigenbetriebs gelten die Bestimmungen der [...] Ernennung, Anstellung und Entlassung von Beamten und Beschäftigten des Eigenbetriebs zu hören. Sie ist auch zu hören, wenn Beamte oder Beschäftigte von der Gemeindeverwaltung zum Eigenbetrieb oder vom[mehr]

bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Winterbach kann durch öffentliche Bekanntmachung Hundesteuermarken für ungültig erklären und neue Hundesteuermarken ausgeben. (3) Hundezüchter [...] in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 22.10.1996 in der Fassung vom 04.10.2011 außer Kraft. Hinweise: § 5 Abs. 1 und 2 sowie § 11 Abs. 6 wurden geändert, Beschluss[mehr]

(z. B. Musikautomaten), 4. Billardtische, Tischfußball, Dartspiele und Kegelbahnen, 9/3 2 5. Personalcomputer, die Zugang zum Internet verschaffen (Internet-PCs). § 4 Steuerschuldner Steuerschuldner ist [...] Zeitpunkt die Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer vom 30.06.1992 in ihrer aktuellen Fassung. Änderung der Satzung durch Beschluss des Gemeinderats vom 01.10.2013. Bekanntgabe im Gemeindemi[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt am 10.03.2011, Nr. 10. Inkrafttreten am 01.01.2011. § 5 (Abs.2) wurde geändert. Beschluss des Gemeinderates vom 03.05.2011. Öffentliche Bekanntmachung im Mitt [...] Öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt am 11.07.2013, Nr. 28. Inkrafttreten am 01.09.2013. § 5 (Abs. 2) wurde geändert. Beschluss des Gemeinderates vom 29.07.2014. Öffentliche Bekanntmachung im Mit [...] Öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt am 11.12.2014, Nr. 50. Inkrafttreten am 01.01.2015. 4/1 5 § 5 (Abs. 2) wurde geändert. Beschluss des Gemeinderates vom 05.05.2015. Öffentliche Bekanntmachung im [mehr]

tatsächlichem Aufwand 5.2.2 Veranstaltungen mit mehr als 200 Personen Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Aufwand 5 5.3 Bauhofentschädigung Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Aufwand 5.4 Reinigung [...] mit mehr als 200 Personen Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Aufwand 5.5 Fehlendes oder beschädigtes Inventar wird entsprechend dem Aufwand der Wiederbeschaffung bzw. der Reparatur in Rechnung gestellt [...] Einrichtungen fallen folgende weitere Entgelte an: 5.1 Brandsicherheitswache und Sanitätsdienst Aufwand wird entsprechend der Feuerwehrentschädigungssatzung bzw. dem prozentualen Anteil des Sanitätsdienstes[mehr]

unverzüglich dem Hallenpersonal oder der Gemeindeverwaltung mitzuteilen. 3. Die Haftung des Nutzers erstreckt sich auch auf Schäden, die während der Probe, den Vorbereitungen oder Aufräumarbeiten durch Beauftragte [...] 6 Abs. 1 lit. a EU- DSGVO ein, dass die personenbezogenen Daten zur Bearbeitung des Antrags elektronisch gespeichert, verarbeitet und bis zur vollständigen Abwicklung der Nutzung gespeichert werden. Der [...] Antragsteller willigt zudem ein, dass die personenbezogenen Daten im Rahmen der Antragsbearbeitung an die hierfür zuständigen Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung weitergegeben werden. Diese Einwilligung kann jederzeit[mehr]

Benutzungsordnung für das Feuerwehrgerätehaus Die Benutzungsordnung für das Feuerwehrgerätehaus in der Fassung vom 14.05.2008, zuletzt geändert am 20.11.2001, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 6 wird folgender [...] oder aufgrund der GemO beim Erlass dieser Satzung kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich gegenüber [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung verletzt worden ist.[mehr]

Bestimmungen für den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung von Abwasseranlagen und die Einleitungs- standards, die die oberste Wasserbehörde durch öffentliche Bekanntmachung einführt. Von den allgemein [...] Landes verpflichtet, Betriebe, von deren Abwasseranfall nach Beschaffenheit und Menge ein erheblicher Einfluss auf die öffentliche Abwasserbehandlungsanlage, deren Wirksamkeit, Betrieb oder Unterhaltung oder [...] Wasserbehörde übermittelt. Die Verantwortlichen dieser Betriebe sind verpflichtet, der Gemeinde, auf deren Anforderung hin, die für die Erstellung des Indirekteinleiterkatasters erforderlichen Angaben zu[mehr]

solide Grundlagen für die Durchführung und Weiterentwicklung ihrer Arbeit im Gemeinwesen. Zugleich werden besondere Akzente in der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen und dem Aufbau und Pflege einer notwendigen [...] für die Durchführung der Arbeit des Vereins der Organisation darlegen. 7 Nicht förderfähige Maßnahmen: Es können nur Maßnahmen gefördert werden, die der Ausübung der Vereinsarbeit und dem Vereinszweck dienen [...] ntierten Freizeitgestaltung. Auf der kommunalen Ebene stellt die Förderung und Unterstützung der Arbeit in den ehrenamtlichen Vereinen und Organisationen einen wichtigen Baustein der Daseinsvorsorge dar[mehr]