Suche: Gemeinde Winterbach

Bestattung 20,50 € / ZE 19 Fundsachen 19.1 Aufbewahrung einschließlich Aushändigung an den Verlierer, Eigentümer oder Finder 19.1.1 größere, klobige Gegenstände (z.B. Fahrräder) 20,00 € / Vorgang 19.1.2 Sonstiger[mehr]

benutzen, soweit sich aus Rechtsvorschriften oder Vereinbarungen mit derzeitigen oder früheren Eigentümern des Archivguts nicht anderes ergibt. (2) Als Benutzung des Archivs gelten (a) Auskunft und Beratung [...] vertretbarer Verwaltungsaufwand entsehen würde oder (e) Vereinbarungen mit derzeitigen oder früheren Eigentümern entgegenstehen. (4) Die Benutzung des Archivs kann aus anderen wichtigen Gründen eingeschränkt [...] n sind. § 7 Auswertung des Archivguts (1) Der Benutzer hat bei der Auswertung des Archivguts die Rechte und schutzwürdigen Interessen der Gemeinde, die Urheber- und Persönlichkeitsrechte Dritter und deren[mehr]

von Grundstücken oder beweglichem Vermögen bis zu einem jährlichen Miet- oder Pachtwert von 10.000 € im Einzelfall, 2.10 die Vermietung gemeindeeigener Wohnungen bis zu einem jährlichen Mietwert von 15 [...] als 15.000 € beträgt, 2.5 Die Veräußerung und dingliche Belastung, den Erwerb und Tausch von Grundeigentum oder grundstücksgleichen Rechten, einschließlich der Ausübung von Vorkaufsrechten im Wert von [...] Mietwert oder Pachtwert von mehr als 10.000 €, aber nicht mehr als 25.000 €, im Einzelfall; bei der Vermietung gemeindeeigener Wohnungen in unbeschränkter Höhe, 2.7 die Veräußerung von beweglichem Vermögen[mehr]

Angelegenheiten so lange verpflichtet, bis sie der Bürgermeister von der Schweigepflicht entbindet. II. Rechte und Pflichten der Gemeinderäte und der zur Beratung zugezogenen Einwohner und Sachverständigen §[mehr]

die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht umherlaufen. § 11 Verunreinigung durch Hunde Der Halter oder Führer eines Hundes hat dafür zu sorgen, dass dieser seine Notdurft nicht auf Gehwegen, in Grün- [...] dafür ausgewiesenen Flächen (FKK). Abschnitt 5 Anbringen von Hausnummern § 15 Hausnummern Die Hauseigentümer haben ihre Gebäude spätestens an dem Tag, an dem sie bezo- gen werden, mit der von der Gemeinde [...] Hausnummernschilder sind unverzüglich zu erneu- ern. Die Kosten sind in beiden Fällen von den Hauseigentümern zu tragen. Abschnitt 6 Schlussbestimmungen § 16 Zulassung von Ausnahmen Entsteht für den Betroffenen[mehr]

Berechtigung zur Ausübung der Jagd und Fischerei, 1/1 C 2 e) Vollzug von Vorschriften zum Schutz des Eigentums an landwirtschaftlichen und gärtnerischen Grundstücken, Erzeugnissen, Geräten und Einrichtungen[mehr]

für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (z.B. Mieter und Pächter) [...] Abs. 1 Straßengesetz). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende[mehr]

ausgeschieden sind, erhalten auf Antrag eine Bescheinigung über die Zugehörigkeit zur Feuerwehr. § 5 Rechte und Pflichten der Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (1) Die Angehörigen der Einsatzabteilung der[mehr]

Zweckbestimmung 1. Das im Jahr 1970/71 erstellte Feuerwehrgerätehaus an der Florianstraße steht im Eigentum der Gemeinde Winterbach. Der große Übungssaal im Feuerwehrgerätehaus steht mit den Nebenräumen in [...] Ausnahmefällen kann der Übungsraum von der Gemeinde auch für gewerbliche Veranstaltungen kurzfristig vermietet werden. Die Benutzung durch Vereine soll nur zu Übungszwecken erfolgen. In Ausnahmefällen können [...] Betreten der beiden Obergeschosse (Wohnungen) ist nur dem Hausmeister gestattet und anderen durch Mietvertrag berechtigten Personen gestattet. Die Heizungsanlage darf nur vom Hausmeister bedient werden. Die[mehr]

hr in angemieteten Unterkünften beträgt je m² Wohnfläche und Kalendermonat 6,99 Euro. Die Benutzungsgebühr für die Wohnung im Gebäude – Am Weilerbach 19 – beträgt je Kalendermonat eine Kaltmiete in Höhe [...] Die Benutzungsgebühr für die Wohnung im Gebäude – Langer Weg 10 – beträgt je Kalendermonat eine Kaltmiete in Höhe von 900 Euro. Die Benutzungsgebühr für die Unterbringung im Wohnheim in der Fabrikstraße [...] n Unterkünften beträgt je Person und Kalendermonat 59,11 Euro. Die Betriebskostenpauschale in angemieteten Unterkünften beträgt je Person und Kalendermonat 70,75 Euro. Die Betriebskostenpauschale für die[mehr]