Suche: Gemeinde Winterbach

Unterschrift des Sorgeberechtigten 1) 1)Die Unterzeichnung hat immer durch alle vorhandenen Personensorgeberechtigten zu erfolgen, gleichgültig, ob diese verheiratet, getrennt lebend oder unverheiratet sind[mehr]

Der Landschaftsplan stellt die geplante Wohnbaufläche be- reits als „Siedlungsgebiet, neue Flächenausweisung“ dar. Im Bereich der öffentlichen Grünfläche sind Obstbaumwiesen als Bestand eingetragen (vgl [...] und alle für die betroffene Popula- tion erforderlichen Funktionen bereits zum Eingriffszeitpunkt ausweisen. - Die Maßnahme muss artspezifisch geplant und umgesetzt sein. - Die Maßnahme muss die Quantität[mehr]

Gemeinde Winterbach erhebt verschiedene Steuern (z. B. Hundesteuer), Gebühren (z. B. Gebühr für Per- sonalausweis, Baugenehmigungsgebühr), Beiträge (z. B. Erschließungsbeiträge) und sonstige Abgaben (z. B. K [...] ung von der Gemeinde erhobenen Daten werden bei der Gebührenfest- setzung (z. B. Gebühr für Personalausweis, Baugenehmigungsgebühr) verarbeitet. 3. Welche personenbezogenen Daten verarbeiten wir? Wir [mehr]

dürfen wir die zur Durchführung eines steuerlichen Verfahrens erhobenen oder an uns übermittelten perso- nenbezogenen Daten auch für andere steuerliche oder nichtsteuerliche Zwecke verarbeiten (Weiterv[mehr]

Hilfe blinder, tauber oder sonst hilfsbebedürftiger Personen dienen. Sonst hilfbedürftig nach Satz 1 sind Personen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen "B", "BL", "aG" oder "H" besitzen [...] Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch natürliche Personen im Gemeindegebiet, soweit es nicht ausschließlich der Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein [...] gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen oder mehrere Hunde, sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter nicht[mehr]

zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich welcher Art oder nur von einem bestimmten Personenkreis (z.B. Vereinsmitgliedern) betreten werden dürfen. Die Zugänglichkeit zu diesen Orten, muss jedoch [...] (z. B. Musikautomaten), 4. Billardtische, Tischfußball, Dartspiele und Kegelbahnen, 9/3 2 5. Personalcomputer, die Zugang zum Internet verschaffen (Internet-PCs). § 4 Steuerschuldner Steuerschuldner ist [...] dem die Änderung eintritt, nur einmal berechnet. Dies gilt entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt bleibt der bisherige[mehr]

e hat sein Verhalten auf dem Marktplatz und den Zustand seiner Sachen so einzurichten, daß keine Person oder Sache geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt [...] den Standplätzen und Verkaufs- einrichtungen zu gestatten. Alle Nutzungsberechtigten oder deren Hilfspersonen haben sich auf Verlangen auszuweisen. 9. Sauberhaltung des Wochenmarktes 9.1 Der Marktplatz darf [...] angegeben stattfindet. 10.2 Die Nutzungsberechtigten haften für jeden Schaden, der durch sie oder Hilfspersonen vorsätzlich oder fahrlässig verursacht wird. Sie haben die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz[mehr]

dient der Aufnahme der Verstorbenen bis zur Bestat- tung. Sie darf nur in Begleitung eines Angehörigen des Friedhofspersonals oder mit Zustimmung der Gemeinde betreten werden. (2) Sofern keine gesundheitlichen [...] Feiertagen 60 % 3. Für die Überlassungen eines Reihengrabes 3.1 für Personen im Alter von 6 und mehr Jahren 640,00 € 3.2 für Personen unter 6 Jahren 329,00 € 3.3 für die Überlassung eines Wiesengrabes 738 [...] Alters- oder Pflegeheim verlegt haben und die in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit unbekanntem Wohn- sitz Verstorbenen, sowie für Verstorbene, für die ein Wahlgrab[mehr]

lten Sachen und Rechten; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung, 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen. Die Erschließungskosten umfassen auch die Kosten [...] ichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum mehrerer Personen zur gesamten Hand, ist die Gesamthandsgemeinschaft beitragspflichtig. § 18 Fälligkeit des Ersch[mehr]

mittels Plakatträger je Person 0,5 – 15 € täglich b) mittels Werbefahrzeugen je Fahrzeug 0,5 – 25 € täglich c) Verteilen von Druck- und Werbeschriften 0,5 – 5 € täglich je Person 28 Werbeanlagen aller Art[mehr]