Suche: Gemeinde Winterbach

he. § 3 Aufnahme in die Feuerwehr (1) In die Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehr können auf Grund freiwilliger Meldung Personen als ehrenamtlich Tätige aufgenommen werden, die 1. das 17. Lebensjahr [...] der Feuerwehrangehörige erfolgreich an einem Grundausbildungslehrgang teilnehmen. Aus begründetem Anlass kann die Probezeit verlängert werden. Auf eine Probezeit kann verzichtet oder sie kann abgekürzt [...] entlassen werden. Der Betroffene ist vorher anzuhören. (3) Der Antrag auf Entlassung ist unter Angabe der Gründe schriftlich beim Feuerwehrkommandanten einzureichen. (4) Ein ehrenamtlich tätiger Feuerwehrangehöriger[mehr]

14 Tage vor der Veranstaltung, beim Bürgermeisteramt vorzunehmen. Nach Möglichkeit sind von den Vereinen anlässlich der Vorständebesprechung die entsprechenden Veranstaltungstermine festzulegen. Sofern [...] Nebenräumen in erster Linie der Freiwilligen Feuerwehr Winterbach zur Verfügung. Aus besonderen Anlässen kann das Bürgermeisteramt eine andere Nutzung zulassen. 2. Soweit der Übungssaal von der Feuerwehr [...] mit der Feuerwehr zu erfolgen. Die Gemeinde hat das Recht, jederzeit den Raum für gemeindliche Anlässe zu benutzen. In Ausnahmefällen kann der Übungsraum von der Gemeinde auch für gewerbliche Veranstaltungen[mehr]

Zuweisung von Räumen bestimmter Art und Größe besteht nicht. § 3 Beginn und Ende der Nutzung (1) Das Benutzungsverhältnis beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Benutzer die Unterkunft bezieht. (2) Die Beendigung [...] des Benutzungsverhältnisses in dem Zustand herauszugeben, in dem sie bei 1/8 2 Beginn übernommen worden sind. Zu diesem Zweck ist ein Übernahmeprotokoll aufzunehmen und vom Eingewiesenen zu unterschreiben [...] chale nach Kalendertagen wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr bzw. Pauschale zugrunde gelegt. § 14 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Ge[mehr]

, daß der Regierungsentwurf des Gesetzes zur Reform der Gemeinden in der Region Mittlerer Neckar Anlaß für die freiwillige Bildung dieser Verwaltungsgemeinschaft ist. § 50 Abs. 2 dieses Gesetzentwurfes [...] Gemeinde berühren und die eine gemeinsame Abstimmung erfordern, hat sich die Gemeinde Winterbach der Beratung durch die erfüllende Gemeinde zu bedienen und die Abstimmung mit der erfüllenden Gemeinde herbeizuführen [...] 147GO) festgelegt. (2) Den der Stadt als erfüllende Gemeinde entstehenden sächlichen Aufwand für Telefon, Heizung, Reinigung, Beleuchtung usw. erstattet die Gemeinde Winterbach in Form eines jähr- lichen[mehr]

einzuschränken oder zu versagen, soweit (a) Grund zu der Annahme besteht, dass das Wohl der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder gefährdet würde, (b) Grund zu der Annahme besteht, dass schutzwürdige [...] Eigentümern des Archivguts nicht anderes ergibt. (2) Als Benutzung des Archivs gelten (a) Auskunft und Beratung durch das Archivpersonal (b) Einsichtnahme in die Findbücher und sonstigen Hilfsmittel, (c) Ein [...] insbesondere wenn (a) Angaben im Benutzungsantrag nicht oder nicht mehr zutreffen oder (b) nachträgliche Gründe bekannt werden, die zur Versagung der Benutzung geführt hätten, oder (c) der Benutzer gegen die [mehr]

gesetzliche Vorschriften verstoßen c) gegen die guten Sitten verstoßen anonyme Beiträge Beiträge und Terminhinweise von Organisationen sowie von Parteien und Wählervereinigungen, die ihren Sitz nicht in Winterbach [...] die in Verbindung mit der Partnerstadt Gleisdorf und Nachbarkommunen stehen und Berichte und Terminhinweise von Parteien und Wählervereinigungen, die für deren Mitglieder in Winterbach von Interesse sind [...] n Ansichten sind die gesetzlichen Vorschriften zu beachten. Im letzten Mitteilungsblatt vor dem Wahltag dürfen keine partei- oder lokalpolitischen Aussagen, Kommentare, Berichte, Veranstaltungshinweise[mehr]

(4) Der Gemeinderat und der zur Beratung zugezogene Einwohner, bei dem ein Tatbestand vorliegt, der Befangenheit zur Folge haben kann, hat dies vor Beginn der Beratung über diesen Gegenstand dem Vorsitzenden [...] Antrag die Verhandlung über einen Gegenstand vertagen. Wird ein solcher Antrag angenommen, so finden eine zweite Beratung und die Beschlussfassung in einer anderen Sitzung statt. (4) Die Beratung ist beendet [...] einem Ausschuss übertragen. (3) Die Anhörung findet vor Beginn einer Sitzung des Gemeinderats oder innerhalb einer Sitzung vor Beginn der Beratung über die die Anzuhörenden betreffende Angelegenheit statt[mehr]

zeitlichen Inanspruchnahme (1) Der für die ehrenamtliche Tätigkeit benötigten Zeit wird je eine halbe Stunde vor ihrem Beginn und nach ihrer Beendigung hinzugerechnet (zeitliche Inanspruchnahme). Beträgt [...] für ehrenamtliche Tätigkeit Der Gemeinderat der Gemeinde Winterbach hat am 20. November 2001 auf Grund des § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende Satzung beschlossen: [...] weniger als eine Stunde, so darf nur der tatsächliche Zeitabstand zwischen Beendigung der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet werden. (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen[mehr]

_____________________ ____________________________ ____________________________ Datum, Unterschrift Antragsteller Datum, Unterschri ft Steinmetz [...] Skizze sind in zweifach er Fertigung einzureichen. Das Grabmal ist auf der Skizze in Maßstab 1:10 in Grund, Seiten- und Aufriss darzustellen. Im übrigen haben sämtliche zur Genehmigung eingereichten Grabmale[mehr]

geltenden Fassung. Zuwiderhandlungen sind bußgeldbewehrt nach § 54 Abs. 2 Nr. 1 BMG. Neue Wohnung Tag des Einzugs Gemeindekennziffer 08119086 Bisherige Wohnung 08119086 PLZ, Gemeinde PLZ, Gemeinde, Bundesland [...] auf folgende Personen: Familienname, Vorname (ggf. auch abweichender Geburtsname) Familienstand | Datum | Ort der Eheschließung/Begründung der Lebenspartnerschaft Geschlecht Geburtsdatum Geburtsort Religion [...] gemeldet werden Art Familienname, Vorname Geburtsdatum Straße, Hausnummer, PLZ, Gemeinde Ort und Datum Winterbach, Unterschrift des/der Meldepflichtigen Bei Minderjährigen, Unterschrift des Erziehungs[mehr]