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Ortsmitte
Aussichtspunkt Wein - und Obstwanderweg
Aussichtspunkt Wein - und Obstwanderweg

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Immissionsschutz – Messbericht über Einzelmessungen von Luftschadstoffen bei Anlagen für die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen nach 17. BImSchV einreichen

Wenn Sie Betreiber einer Abfallverbrennungs- oder Abfallmitverbrennungsanlage sind, müssen Sie den Luftschadstoffausstoß in regelmäßigen Abständen durch Einzelmessungen ermitteln lassen. Die Messungen[mehr]

Zuletzt geändert: 07.06.2025
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

in jedem Wahlkreis eine Bewerberin oder einen Bewerber und eine Ersatzbewerberin oder einen Ersatzbewerber vorschlagen. Jede Bewerberin und jeder Bewerber darf jedoch höchstens in zwei Wahlkreisen vor [...] nicht möglich. Niemand darf in einem Wahlkreis in verschiedenen Wahlvorschlägen als Bewerberin oder Bewerber und als Ersatzbewerberin oder Ersatzbewerber benannt werden. Die Wahlvorschläge von Parteien, die [...] Wahlrecht spätestens am 59. Tag vor der Wahl, 18:00 Uhr, bei der zuständigen Kreiswahlleitung schriftlich einzureichen. Der Kreiswahlausschuss entschied am 54. Tag vor der Wahl über die Zulassung der [mehr]

Zuletzt geändert: 05.06.2025
Arten der Flurneuordnungsverfahren

zuvor eine Planfeststellung durchgeführt und das Verfahren durch die zuständige Enteignungsbehörde beantragt. Die Kosten des Verfahrens und für die Behebung der Durchschneidungsschäden trägt der Unternehmensträger [...] und schneeräumbare Wege an das Straßennetz angeschlossen werden. Dies ermöglicht den Betrieben die Aufnahme eines außerlandwirtschaftlichen Zuerwerbs innerhalb und außerhalb des Hofes (zum Beispiel durch [...] landwirtschaftlichen Betriebe. Zur Förderung des Tourismus und der Sicherung von Arbeitsplätzen trägt die Anlage von Infrastruktureinrichtungen bei (zum Beispiel von Fuß-, Rad- und Wanderwegen, Loipen, Wanderp[mehr]

Zuletzt geändert: 05.06.2025
Finanzielle Entschädigung - Vormund und Betreuer

Vormund oder Betreuer haben Sie in der Regel keinen Anspruch auf Vergütung, aber einen Anspruch auf Ersatz Ihrer Aufwendungen. Diese können Sie einzeln abrechnen oder eine pauschale Aufwandsentschädigung [...] innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Jahres, in dem sie entstanden ist, geltend machen. Den Ersatz eines konkreten Aufwands müssen Sie innerhalb von 15 Monaten nach seiner Entstehung gerichtlich geltend [...] und Schwierigkeit der zu erledigenden Geschäfte dies rechtfertigen und der Mündel bzw. die betreute Person nicht mittellos ist oder wenn Sie die Vormundschaft oder die Betreuung berufsmäßig übernommen haben[mehr]

Zuletzt geändert: 05.06.2025
Immissionsschutz – Messbericht über kontinuierliche Messungen von Luftschadstoffen bei Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen nach 13. BImSchV einreichen

Wenn Sie Betreiber einer Großfeuerungs-, Gasturbinen- oder Verbrennungsmotoranlage sind, müssen Sie deren Schadstoffausstoß fortlaufend durch kontinuierliche Messungen ermitteln, aufzeichnen und auswe[mehr]

Zuletzt geändert: 07.06.2025
Immissionsschutz – Messbericht über kontinuierliche Messungen von Luftschadstoffen bei Anlagen für die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen nach 17. BImSchV einreichen

Wenn Sie eine Abfallverbrennungs- oder Abfallmitverbrennungsanlage betreiben, müssen Sie den Schadstoffausstoß kontinuierlich messen, aufzeichnen und auswerten. Über die Ergebnisse der kontinuierliche[mehr]

Zuletzt geändert: 07.06.2025
Röntgeneinrichtungen in der Medizin

Eine Kopie dieser Anmeldung ist dem zuständigen Regierungspräsidium zu übersenden. Die Beendigung des Betriebs einer Röntgeneinrichtung ist dem zuständigen Regierungspräsidium schriftlich mitzuteilen. Die [...] unterscheidet zwischen einem genehmigungsbedürftigen Betrieb einer Röntgeneinrichtung und einer Anzeige des Betriebs einer Röntgeneinrichtung. Der Betrieb einer Röntgeneinrichtung im Zusammenhang mit der[mehr]

Zuletzt geändert: 05.06.2025
Telemedizin

zukunftsfähiges Gesundheits- und Pflegewesen. Über docdirekt können Sie sich als gesetzlich versicherte Person landesweit von einer Tele-Ärztin oder einem Tele-Arzt ohne Terminvereinbarung via Videosprechstunde[mehr]

Zuletzt geändert: 05.06.2025
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

wird. Jeder Bewerber oder jede Bewerberin kann nur in einem Wahlkreis und / oder nur in einem Bundesland für eine Landesliste vorgeschlagen werden. In einer Landesliste kann als Bewerber oder Bewerberin [...] für einen Wahlkreis vorschlagen (Kreiswahlvorschlag). Parteien können in jedem Wahlkreis einen Bewerber oder eine Bewerberin vorschlagen (Kreiswahlvorschlag) und/oder Landeslisten einreichen. Kreiswa [...] oder bei der zuständigen Landeswahlleiterin spätestens am 69. Tag vor der Wahl bis 18:00 Uhr schriftlich einzureichen. Am 58. Tag vor der Wahl entscheiden Kreiswahlausschüsse und Landeswahlausschuss über[mehr]

Zuletzt geändert: 05.06.2025
Erbvertrag

Widerrufs- oder Rücktrittsklausel aufnehmen. Ein Rücktritt wegen schweren Verfehlungen oder bei Aufhebung einer Gegenverpflichtung ist ebenfalls möglich. Sie können einen Aufhebungsvertrag abschließen.[mehr]

Zuletzt geändert: 05.06.2025