Suche: Gemeinde Winterbach

entsprochen wurde. - Die nach anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften erforderlichen Genehmigungen o.ä., z.B. die nach den denkmalschutzrechtlichen Vorschriften oder zur Herstellung des Anschlusses an die[mehr]

Erhebung der nachfolgend aufgeführten Daten zu § 3 Abs. 1 Nummer 1 bis 18 und Abs. 2 Nummer 2 Buchstabe a bis c, 5, 6 und 10 Bundesmeldegesetz ist § 23 Abs. 1 in Verbindung mit § 24 Abs. 1 Satz 1 Bundesmeldegesetz[mehr]

Erhebung der nachfolgend aufgeführten Daten zu § 3 Abs. 1 Nummer 1 bis 18 und Abs. 2 Nummer 2 Buchstabe a bis c, 5, 6 und 10 Bundesmeldegesetz ist § 23 Abs. 1 in Verbindung mit § 24 Abs. 1 Satz 1 Bundesmeldegesetz[mehr]

Wochen zum Monatsende unter Angabe des Grundes schriftlich kündigen Kündigungsgründe können u. a. sein: a) das unentschuldigte Fehlen eines Kindes über einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als vier [...] des Merkblattes in den Aufnahmeformularen (Formular 11) 9.3. Das Infektionsschutzgesetz bestimmt u.a., dass Ihr Kind nicht in den Kindergarten oder andere Gemeinschaftseinrichtungen gehen darf, wenn ▪ [...] zu befürchten ist. -6- 9.6. Bei fiebrigen Erkältungskrankheiten, Erbrechen, Durchfall oder Fieber u.ä. sind die Kinder zu Hause zu behalten. Treten diese Symptome während des Besuchs in der Einrichtung[mehr]

ichtige Kinder, die nicht im Haushalt des Gebührenschuldners leben, werden nicht berücksichtigt. (1a) Ändert sich die Zahl der berücksichtigungsfähigen Kinder, so wird die Gebühr im Folgemonat nach der [...] Mitteilungsblatt am 30.06.2016, Nr. 26. Inkrafttreten am 01.09.2016. §4 (Abs. 6) sowie § 5 (Abs. 1 a und 2) wurden geändert. Beschluss des Gemeinderates vom 04.07.2017. Öffentliche Bekanntmachung im M[mehr]

Antrag, entschieden. 7.3. Bei Sportveranstaltungen, insbesondere Freundschaftsspielen/- und Turnieren o.ä. , örtlicher Vereine und sonstiger örtlicher Sportgruppen, werden nur 50% der sonstigen Entgelte berechnet[mehr]

eingesteckt ist. 3. Bei Anmietung des Keltersaals dürfen die Nebenräume für Garderobe o.ä. mit genutzt werden § 22 a Bürgerhaus Kelter-Trollinger und Waagstube Die Nebenräume vom Bürgerhaus Kelter können [...] Bestimmungen dieser Benutzungsordnung sowie den Anordnungen der Hausmeister und der Veranstaltungsleitung. A. Allgemeine Regelungen § 1 Geltungsbereich Die Benutzungsordnung für die kommunalen Veranstaltungsräume [...] örtliche Vereine für Trainings- und Verbandswettkampftermine (Punkt- und Pokalspiele, Schulungen u. ä.) wird vom Hauptamt durch einen Hallenbelegungsplan geregelt. Der Trainingsbetrieb darf bis max. 22[mehr]

Abs. 3), beträgt je m³ Abwasser: a) bei Abwasser aus Kleinkläranlagen: 49,53 € b) bei Abwasser aus geschlossenen Gruben: 4,95 € c) soweit Abwasser keiner Anlage nach a) oder b) zuzuordnen ist: 9,90 € (5) [...] Abwasserpumpwerke, Kläranlagen und Versickerungs- und Rückhalteanlagen für Niederschlagswasser (u.a. Mulden- und Rigolensysteme, Sickermulden/-teiche/-schächte), soweit sie nicht 7/1 2 Teil der Grund [...] entspricht; 7. Abwasser, dessen Beschaffenheit oder Inhaltsstoffe über den Richtwerten des Anhangs A. 1 des Merkblatts DWA-M 115−2 vom Februar 2013 (Herausgeber/ Vertrieb: Deutsche Vereinigung für Was[mehr]

Reisekostenstufe B, für die Fahrtkostenerstattung die für Dienstreisende der Besoldungsgruppen A 8 bis A 16 geltende Stufe. §6 Umsatzsteuer Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten [...] 0/4 A 1 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Der Gemeinderat der Gemeinde Winterbach hat am 20. November 2001 auf Grund des § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Bad [...] Stunden 30 €, von mehr als 3 bis 6 Stunden 40 €, von mehr als 6 Stunden (Tageshöchstsatz) 50 €. 0/4 A 2 § 2 Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme (1) Der für die ehrenamtliche Tätigkeit benötigten Zeit[mehr]

seine Stellvertreter i.S. des § 48 GemO den Vorsitz. § 2 Fraktionen (§ 32a Abs. 2 GemO) (1) Die Gemeinderäte können sich nach § 32 a GemO zu Fraktionen zusammen- schließen. Eine Fraktion muss aus mindestens [...] Gelegenheit, zu einem Geschäftsord- nungsantrag zu sprechen. (3) Geschäftsordnungsanträge sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen, b) der Schlussantrag (§ 18 Abs. 5) [...] stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten (Fragestunde). (2) Grundsätze für die Fragestunde: a) Die Fragestunde findet in der Regel am Beginn von öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats statt. Ihre[mehr]