Suche: Gemeinde Winterbach

Eingangsstempel Rechtsgrundlage für die Erhebung der nachfolgend aufgeführten Daten ist § 23 Abs. 1 in Verbindung mit § 24 Abs. 1 Satz 1 BMG vom 3. Mai 2013 (BGBl. I S. 1084) in der jeweils geltenden Fassung. [...] Verheiratete/Lebenspartner, die nicht dauernd getrennt leben: Welche Wohnung wird von der Familie bzw. den Ehe-/Lebenspartnern vorwiegend benutzt? bisher: künftig: Für alle übrigen Personen: Welche Wohnung wird [...] Meldepflichtigen Winterbach, Meldebehörde: Gemeinde Winterbach Bürgerbüro Marktplatz 2 73650 Winterbach Telefon: 07181/7006-14,15,16,20 Telefax: 07181/7006-34 ________________________________________ Unterschrift[mehr]

Hausnummer, -Zusatz, Wohnungsnummer Bei Zuzug aus dem Ausland, letzte Anschrift im Inland Vorwiegend benutzte Wohnung der Familie bzw. der Ehe-/Lebenspartners bisher: künftig: Vorwiegend benutzte Wohnung für [...] Personen: Familienname, Vorname (ggf. auch abweichender Geburtsname) Familienstand | Datum | Ort der Eheschließung/Begründung der Lebenspartnerschaft Geschlecht Geburtsdatum Geburtsort Religion 1 2 3 4 5 6 Lfd [...] örde Ausstellungsdatum gültig bis Staatsangehörigkeiten 1 2 3 4 5 6 Lfd. Nr. Weitere Wohnungen im Bundesgebiet (PlZ, Gemeinde, Straße, Hausnummer) 1 2 3 4 5 6 Lfd. Nr. Anschrift am 1. September 1939 1[mehr]

Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) vom 26. Juli 2005. Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizei- gesetzes für Baden-Württemberg (PolG) in der Fassung [...] Durchsagen. § 3 Lärm aus Gaststätten Aus Gaststätten und Versammlungsräumen, innerhalb der im Zusammenhang be- bauten Gebiete oder in der Nähe von Wohngebäuden darf kein Lärm nach außen dringen, durch [...] Benutzung öffentlicher Abfallkörbe (1) Es ist untersagt, Abfall, der auf Grundstücken anfällt, die dem Anschluss- und Benutzungszwang der öffentlichen Müllabfuhr unterliegen, in öffentliche Ab- fallkörbe oder[mehr]

Naherholungsgebiets rund um das Hochwasserrückhaltebecken Lehenbach. Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizeigesetzes für Baden-Württemberg wird mit Zustimmung des[mehr]

und ein Tätigwerden des Polizeivollzugsdienstes nicht abgewartet werden kann, f) Überwachung der Termine für die Haupt- und Abgasuntersuchung im ruhenden Verkehr, 3. Vollzug der Vorschriften über Sonde[mehr]

1/2 1 Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) vom 19. Dezember 1989 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für [...] g hat der Gemeinderat der Gemeinde Winterbach am 19. Dezember 1989 folgende Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung)[mehr]

Feuerwehr der Gemeinde Winterbach (Feuerwehrsatzung - FwS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Absatz 2 Satz 2 HS. 2, § 10 Abs. 3 Satz [...] die Feuerwehr (1) In die Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehr können auf Grund freiwilliger Meldung Personen als ehrenamtlich Tätige aufgenommen werden, die 1. das 17. Lebensjahr vollendet haben; sie [...] der Gemeindefeuerwehr, die ausgeschieden sind, erhalten auf Antrag eine Bescheinigung über die Zugehörigkeit zur Feuerwehr. § 5 Rechte und Pflichten der Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (1) Die Angehörigen[mehr]

Hausmeister. Der Veranstalter hat sich rechtzeitig mit der Feuerwehr wegen der Bewirtschaftung in Verbindung zu setzen. 3. Getränke und Speisen sind grundsätzlich an der Ausgabestelle (Küche) abzuholen. 4[mehr]

Streupflicht Dem Benutzer obliegt die Räum- und Streupflicht nach der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) [...] 2. (3) Eine vorübergehende Nichtbenutzung der Unterkunft entbindet den Benutzer nicht von der Verpflichtung, die Gebühren entsprechend Abs. 1 und 2 vollständig zu entrichten. § 16 Umsatzsteuer Soweit die[mehr]

Ferienbetreuung in Winterbach Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2, 3, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat [...] Fassung des § 3 Abs. 1 außer Kraft. 2/2 3 Hinweis: Beschluss des Gemeinderats am 20. November 2001, Gültig ab 1.1.2002. Beschluss des Gemeinderats vom 20. November 2007. Bekanntmachung im Mitteilungsblatt[mehr]