Suche: Gemeinde Winterbach

mittels Plakatträger je Person 0,5 – 15 € täglich b) mittels Werbefahrzeugen je Fahrzeug 0,5 – 25 € täglich c) Verteilen von Druck- und Werbeschriften 0,5 – 5 € täglich je Person 28 Werbeanlagen aller Art[mehr]

das Gebäude z. B. als Denkmal anerkannt ist oder ob der Eigentümer eine natürliche oder juristische Person oder eine Firma ist. Ebenso soll die Förderung unabhängig vom Ein- kommen des Antragsstellers erfolgen [...] nicht gewährt. 4.2 Die Umsatzsteuer zählt nicht zu den förderfähigen Ausgaben, wenn der Zuwendungs- empfänger einen Vorsteuerabzug vornehmen kann. 4.3 Ein Zuschuss für entsprechende Maßnahmen kann grundsätzlich[mehr]

e hat sein Verhalten auf dem Marktplatz und den Zustand seiner Sachen so einzurichten, daß keine Person oder Sache geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt [...] den Standplätzen und Verkaufs- einrichtungen zu gestatten. Alle Nutzungsberechtigten oder deren Hilfspersonen haben sich auf Verlangen auszuweisen. 9. Sauberhaltung des Wochenmarktes 9.1 Der Marktplatz darf [...] angegeben stattfindet. 10.2 Die Nutzungsberechtigten haften für jeden Schaden, der durch sie oder Hilfspersonen vorsätzlich oder fahrlässig verursacht wird. Sie haben die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz[mehr]

dient der Aufnahme der Verstorbenen bis zur Bestat- tung. Sie darf nur in Begleitung eines Angehörigen des Friedhofspersonals oder mit Zustimmung der Gemeinde betreten werden. (2) Sofern keine gesundheitlichen [...] Feiertagen 60 % 3. Für die Überlassungen eines Reihengrabes 3.1 für Personen im Alter von 6 und mehr Jahren 640,00 € 3.2 für Personen unter 6 Jahren 329,00 € 3.3 für die Überlassung eines Wiesengrabes 738 [...] Alters- oder Pflegeheim verlegt haben und die in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit unbekanntem Wohn- sitz Verstorbenen, sowie für Verstorbene, für die ein Wahlgrab[mehr]

Hilfe blinder, tauber oder sonst hilfsbebedürftiger Personen dienen. Sonst hilfbedürftig nach Satz 1 sind Personen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen "B", "BL", "aG" oder "H" besitzen [...] Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch natürliche Personen im Gemeindegebiet, soweit es nicht ausschließlich der Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein [...] gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen oder mehrere Hunde, sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter nicht[mehr]

zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich welcher Art oder nur von einem bestimmten Personenkreis (z.B. Vereinsmitgliedern) betreten werden dürfen. Die Zugänglichkeit zu diesen Orten, muss jedoch [...] (z. B. Musikautomaten), 4. Billardtische, Tischfußball, Dartspiele und Kegelbahnen, 9/3 2 5. Personalcomputer, die Zugang zum Internet verschaffen (Internet-PCs). § 4 Steuerschuldner Steuerschuldner ist [...] dem die Änderung eintritt, nur einmal berechnet. Dies gilt entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt bleibt der bisherige[mehr]

sie die Gewerbesteuer. Hierbei müssen personenbezogene Daten verarbeitet werden. Im Besteuerungsverfahren sind Daten personenbezogen, wenn sie einer natürlichen Person, einer Körperschaft (z.B. Verein, K [...] Kapitalgesellschaft), einer Personenvereinigung oder einer Vermögensmasse zugeordnet werden können. Keine personenbe- zogenen Daten sind veränderte Daten, die nicht mehr einer Person zugeordnet werden können [...] 2. Zu welchem Zweck verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten? .............................................................. 2 3. Welche personenbezogenen Daten verarbeiten wir? ..................[mehr]

die Verwaltung dieser Abgaben müssen personenbezogene Daten verarbeitet werden. Im Abgabenverfahren sind Daten personenbezogen, wenn sie einer natürlichen Person, einer Körperschaft (z. B. Verein, Kap [...] Kapitalgesellschaft), einer Personenvereinigung oder einer Vermögensmasse zugeordnet werden können. Keine personenbezogenen Daten sind veränderte Daten, die nicht mehr einer Person zugeordnet wer- den können [...] setzung (z. B. Gebühr für Personalausweis, Baugenehmigungsgebühr) verarbeitet. 3. Welche personenbezogenen Daten verarbeiten wir? Wir verarbeiten insbesondere folgende personenbezogene Daten: • Persönliche[mehr]

Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten Die Meldebehörde hat nach § 2 Absatz 1 BMG personenbezogene Daten über die in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner) zu registrieren [...] ist. b) Privatpersonen und nicht-öffentliche Stellen erhalten auf Antrag eine gebühren- pflichtige Auskunft über einzelne personenbezogene Daten unter der Voraussetzung, dass die betroffene Person von der [...] er Personen kann Privatpersonen und nicht-öffentlichen Stellen auf Antrag Auskunft über die Zugehörigkeit zu einer Gruppe (z.B. ein bestimmter Geburtsjahr- gang) und über bestimmte personenbezogene Daten[mehr]

um und sonstige soziale Zwecke § 9 Abs.1 Nr. 5 BauGB Zulässig sind Wohngebäude für Senioren und Personen mit entsprechendem Wohn- bzw. Betreuungsbedarf. 1.2. Maß der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1[mehr]