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und Energie- wirtschaft gegründet wurde. Vor Ort informieren die Energiebera- ter Wohnungs- und Hauseigentümer neutral über den Nutzen energieeffizienter Altbaumodernisierung und über Fördermöglich- keiten [...] und viel Bewunderung, was die Kinder mit Stolz erfüllte. Erste Bilder wechselten auch schon den Besitzer. Auch Bürgermeister Sven Müller und seine Frau feierten mit und verfolgten das künstlerische Geschehen[mehr]

(2) Anlass und Grund der Verleihung sind in einer Urkunde festzuhalten. Die Urkunde geht in das Eigentum des Ehrenbürgers über. § 4 Entzug des Ehrenbürgerrechts (1) Der Gemeinderat kann durch Beschluss [...] Bereichen der Gemeinde Winterbach außergewöhnliche Dienste erwiesen haben. (4) Die Medaille geht in das Eigentum des Ausgezeichneten über. § 7 Entzug der Bürgermedaille § 4 dieser Richtlinien ist entsprechend[mehr]

des Wertes zu Grunde zu legen. (5) Wird der Wert eines Miteigentumsanteils ermittelt, das nicht mit Sondereigentum nach dem Wohnungseigentumsgesetz verbunden ist, so wird die Gebühr aus dem Wert des gesamtes [...] lungen mehrerer Eigentumswohnungen auf einem Grundstück oder gleichartiger unbebauter Grundstücke gelten hier als eine Wertermittlung. (4) Sind Wertermittlungen für Sachen oder Rechte auf unterschiedliche [...] Kraft Gesetzes haftet. 6/2 2 § 3 Gebührenmaßstab (1) Die Gebühren werden nach dem Wert der Sachen und Rechte bezogen auf den Zeitpunkt des Abschlusses der Wertermittlung erhoben. (2) Sind in einem Gutachten[mehr]

Wohnungs- und Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihrem Miteigentumsanteil beitragspflichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum [...] bzw. Vorauszahlungsbescheids Eigentümer des Grundstücks ist. (2) Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so ist der Erbbauberechtigte an Stelle des Eigentümers beitragspflichtig. Mehrere Be [...] Vorausleistenden zu, soweit dieser keine anderweitige Verfügung getroffen hat. (3) Hat ein Grundstückseigentümer nach § 133 Abs. 3 Satz 5 BauGB den Erschließungsbeitrag für eine Erschließungsanlage i.S.[mehr]

im öffentlichen Interesse liegt. § 10 Soweit bei in Kraft treten des Straßengesetzes bestehende Rechte und Befugnisse zur Benutzung von Straßen über den Gemeingebrauch hinaus nach § 63 Abs. 1 bis 3 StG[mehr]

Antragsberechtigt für die Förderung sind der Eigentümer und die dinglich Verfügungs- berechtigten von Wohnungen und Gebäuden und auch Mieter, soweit die Eigentümer zustimmen. 7.3 Die Anträge sind mit einem [...] durchzuführenden Maßnahmen Einigung erzielt worden ist. 3. Gefördert wird durch 3.1 Beratung der Eigentümer, der Mieter oder der sonstigen Berechtigten – schon vor der Antragstellung – fortlaufend bis zum Abschluss [...] vorgeschlagen, keine Unterschiede zu machen, ob das Gebäude z. B. als Denkmal anerkannt ist oder ob der Eigentümer eine natürliche oder juristische Person oder eine Firma ist. Ebenso soll die Förderung unabhängig[mehr]

Wohnungs- und Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihrem Miteigentumsanteil beitragspflichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum [...] Technik und etwaigen zusätzlichen Bestimmungen der Gemeinde, und verzichtet der Grundstückseigentümer schriftlich auf seine Rechte an der Leitung, so ist der Grundstücksanschluss auf sein Verlangen von der [...] beseitigen. Die Kosten trägt der Grundstückseigentümer. § 13 Abs. 3 gilt entsprechend. Die Gemeinde kann die in Satz 1 genannten Maßnahmen auf den Grundstückseigentümer übertragen. 7/1 9 § 18 Abscheider[mehr]

erforderlichen Maßnahmen zum Schutz ihres Eigentums gegen Gefahren jeder Art selbst zu treffen. Schadensersatz- ansprüche an die Gemeinde wegen Eigentumgsbeschädigung oder Diebstahl sind ausdrücklich ausg[mehr]

oder gehemmt. IV. Grabstätten § 11 Allgemeines (1) Die Grabstätten sind Eigentum des Friedhofsträgers. An ihnen können Rechte nur nach dieser Satzung erworben werden. (2) Auf dem Friedhof werden folgende [...] Bestattung sorgen muss (§ 31 Abs. 1 Bestattungsgesetz), b. wer sich dazu verpflichtet hat, c. der Inhaber der tatsächlichen Gewalt. (2) Auf dem Friedhof werden ausgewiesen: a. Reihengrabfelder für Verstorbene [...] Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der im Um- satzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe. § 31 Alte Rechte (1) Bei Grabstätten, über welche die Gemeinde bei Inkrafttreten dieser Fried- hofsordnung bereits[mehr]

Wohnungs- und Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihrem Miteigentumsanteil beitragspflichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum [...] lassen. § 2 Anschlussnehmer, Wasserabnehmer (1) Anschlussnehmer ist der Grundstückseigentümer, dem Erbbauberechtigte, Wohnungseigentümer, Wohnungserbbauberechtigte und sonstige zur Nutzung eines Grundstücks [...] allein der Eigentümer bzw. Erbbauberechtigte des betreffenden Grundstücks ersatzpflichtig. Soweit Teile der Hausanschlussleitung mehreren Grundstücken gemeinsam dienen, sind die Eigentümer bzw. Erbbau[mehr]