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Aussichtspunkt Wein - und Obstwanderweg
Aussichtspunkt Wein - und Obstwanderweg

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2-2_Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Gebuehren_fuer_die_Benutzung_der_Ferienbetreuung_in_Winterbach.pdf

Fassung des § 3 Abs. 1 außer Kraft. Hinweis: Beschluss des Gemeinderats am 20. November 2001, Gültig ab 1.1.2002. Beschluss des Gemeinderats vom 20. November 2007. Bekanntmachung im Mitteilungsblatt vom [...] Beschluss des Gemeinderats vom 17.02.2009. Bekanntmachung im Mitteilungsblatt vom 26.02.2009, Nr. 9. Inkrafttreten am 1. März 2009. § 3 (Abs.1) wurde geändert. Beschluss des Gemeinderates vom 30. November [...] Beschluss des Gemeinderates vom 31.05.2011. Bekanntmachung im Mitteilungsblatt vom 09.06.2011, Nr. 23. Inkrafttreten am 12.09.2011. 2/2 3 § 3 (Abs.1) wurde geändert. Beschluss des Gemeinderates vom 02.07.2013[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 287,76 KB
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Zuletzt geändert: 17.08.2023
0-5_Geschaeftsordnung_des_Gemeinderats.pdf

Zusammensetzung des Gemeinderats, Vorsitzender (§§ 25, 48 Abs. 1 GemO) (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher [...] Abs. 2 GemO) (1) Die Gemeinderäte können sich nach § 32 a GemO zu Fraktionen zusammen- schließen. Eine Fraktion muss aus mindestens zwei Gemeinderäten bestehen. Jeder Gemeinderat kann nur einer Fraktion [...] Rechte und Pflichten der Gemeinderäte und der zur Beratung zugezogenen Einwohner und Sachverständigen § 4 Rechtsstellung der Gemeinderäte (§ 32 Abs. 1 bis 3 GemO) (1) Die Gemeinderäte sind ehrenamtlich tätig[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 224,74 KB
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Zuletzt geändert: 18.11.2021
signierte_Öffentliche_Bekanntmachung_zur_Durchführung_der_Wahlen_am_09.06.2024.pdf

Stimmzetteln in amtlichen Stimmzettelumschlägen. 6.1 Wahl des Gemeinderats Zu wählen sind 18 Mitglieder. Stimmzettel-Aufdruck: Wahl des Gemeinderats Stimmzettel-Farbe: gelb 6.2 Wahl des Kreistags Zu wählen [...] Wahlraum bereitgehalten. 6.4 Bei den Wahlen des Gemeinderats und des Kreistags hat der Wähler so viele Stimmen, wie jeweils Mitglieder des Gemeinderats und des Kreistags im Wahlkreis zu wählen sind (vergleiche [...] Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und der Wahl des Gemeinderats, der Wahl des Kreistags und der Mitglieder der Regionalversammlung des Ver- bands Region Stuttgart[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 170,86 KB
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Zuletzt geändert: 15.05.2024
9-5_Satzung_ueber_die_Erhebung_der_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer__Hebesatzsatzung_.pdf

Beschluss des Gemeinderates vom 30.11.2010. Bekanntmachung im Gemeindemitteilungsblatt vom 09.12.2010, Nr. 49. Inkrafttreten am 01.01.2011. Neufassung der Satzung durch Beschluss des Gemeinderates am 02.12 [...] mit §§ 1, 25 und 28 des Grundsteuergesetzes und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Winterbach am 13.06.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde [...] vom 11.12.2014, Nr. 50. Inkrafttreten am 01.01.2015. Neufassung der Satzung durch Beschluss des Gemeinderates am 13.06.2023. Bekanntmachung im Gemeindemitteilungsblatt vom 22.06.2023, Nr. 25. Inkrafttreten[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.06.2023
8-3_Betriebssatzung_fuer_den_Eigenbetrieb_gemeindewerk_winterbach.pdf

Maßnahmen berechtigt, die seinen Betriebszweck fördern oder ihn wirtschaftlich berühren. § 2 Gemeinderat (1) „Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeverordnung und das [...] Gesetzes zuständig sind oder der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten den Ausschüssen, dem Bürgermeister oder der Betriebsleitung übertragen hat. (3) Der Gemeinderat regelt die allgemeinen Rechtsverhältnisse [...] en des Eigenbetriebs vor, die der Entscheidung des Gemeinderats vorbehalten sind. (4) Der Betriebsausschuss entscheidet, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist, insbesondere über: 1. Die Bewirtschaftung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 21.02.2022
Bekanntmachung_der_Haushaltssatzung_2023_Gemeindewerk.pdf

Eigenbetriebsgesetz in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat am 27.06.2023 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen, welche durch [...] durch Erlass des Rems-Murr-Kreises vom 23.08.2023 ergänzt sowie durch Beschluss des Gemeinderats vom 26.09.2023 beigetreten wurde: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt [...] mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO der Rechtsaufsi[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.09.2023
0-4_Hauptsatzung.pdf

r. 2 § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). III. Ausschüsse des Gemeinderats § 4 Beschließende Ausschüsse [...] (GemO) hat der Gemeinderat am 24. Juli 2001 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister [...] Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.11.2021
signierte_Öffentliche_Bekanntmachung_der_Wahl_des_Gemeinderats.pdf

der Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024 1. Am Sonntag, dem 9. Juni 2024 findet die regelmäßige Wahl des Gemeinderats statt. In der Gemeinde Winterbach sind dabei insgesamt 18 Gemeinderäte auf 5 Jahre [...] unechte Teilortswahl stattfin- det, sind die Gemeinderäte als Vertreter für die Wohnbezirke zu wählen und zwar für den Wohnbezirk Anzahl der zu wählenden Gemeinderäte Zahl der höchstens zulässigen Bewer- ber [...] Wahl- vorschlägen ist nicht zulässig. 2.2 Zulässige Zahl der Bewerber 2.2.3 Wahlvorschläge für den Gemeinderat dürfen für die Wohnbezirke, für die ein, zwei oder drei Vertreter zu wählen sind, jeweils einen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 389,70 KB
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Zuletzt geändert: 07.02.2024
3-3_Richtlinien_ueber_Ehrungen_der_Gemeinde_Winterbach.pdf

der Mitte des Gemeinderats erfolgen. (2) Die Bürgermedaille wird verliehen durch einen Gemeinderatsbeschluss, der mit einer Mehrheit von drei Vierteln aller Mitglieder des Gemeinderates zu fassen ist. [...] Verleihung des Ehrenbürgerrechts kann nur auf Vorschlag des Bürgermeisters oder aus der Mitte des Gemeinderats erfolgen. (2) Die Vorschläge sollen in Form eines schriftlichen Antrags mit einer ausführlichen [...] durch einen Gemeinderatsbeschluss, der mit einer Mehrheit von drei Vierteln aller Mitglieder des Gemeinderats zu fassen ist. § 3 Form und Auszeichnung (1) Die Auszeichnung mit dem Ehrenbürgerrecht erfolgt[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.02.2023
1-8_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Fluechtlingsunterkuenften.pdf

Beschluss des Gemeinderats vom 19. Dezember 2000. Bekanntgabe im Mitteilungsblatt am 4. Januar 2001, Nr. 1, Inkrafttreten am 1. Januar 2001. § 13 Abs. 2 wurde geändert. Beschluss des Gemeinderats vom 23.11 [...] geändert. Beschluss des Gemeinderats vom 01.03.2005. Bekanntgabe im Gemeindemitteilungsblatt am 03.03.2005, Nr. 9. In Kraft ab 04.03.2005. § 13 wurde geändert. Beschluss des Gemeinderats vom 07.02.2006. Bekanntgabe [...] Kraft ab 17.02.2006. 1/8 6 § 13 wurde geändert. Beschluss des Gemeinderats vom 25.09.2007. § 13 wurde geändert. Beschluss des Gemeinderats vom 23.09.2014. Bekanntgabe im Gemeindemitteilungsblatt am 16[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.11.2021