Öffentliche Bekanntmachungen: Gemeinde Winterbach

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Vorlagen, Beschlüsse und Protokolle aller öffentlichen Sitzungen können hier über das Ratsinformationssystem eingesehen werden.

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23. April 2024, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Tagesordnung

Öffentlich:

1. Bürger fragen die Verwaltung - Fragestunde für Jedermann

2. Installation einer Beleuchtung am Basketball- und Skaterplatz hinter der Ballspielhalle
hier: Vergabe der Bauarbeiten und Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
- Vorlage GR 26/2024 ö.

3. Barrierefreier Umbau des Kreuzungsbereichs Gerberstraße/Lindenstraße
- Vorlage GR 27/2024 ö.

4. Annahme von Spenden

5. Bekanntgaben und Verschiedenes
 

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
 

Die signierte Einladung im PDF Format finden Sie hier (PDF-Datei).

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024

Zur Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 hat der Gemeindewahlausschuss am 08.04.2024 die nachstehend aufgeführten Wahlvorschläge zugelassen.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Datei-Download (PDF-Datei).

Wirtschaftsplan des Gemeindewerks Winterbach für das Wirtschaftsjahr 2024

Auf Grund des § 14 des Gesetzes über die Eigenbetriebe der Gemeinden (Eigenbetriebsgesetz – EigBG) und der §§ 1 bis 4 der Verordnung des Innenministeriums
über die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Eigenbetriebe auf der Grundlage der Kommunalen Doppik (EigBVO-Doppik) hat der Gemeinderat am 06.02.2024 den
folgenden Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 beschlossen

Den Wirtschaftsplan in seiner signierten Fassung finden Sie hier (PDF-Datei)

Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Winterbach - Kernhaushalt

Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am
06.02.2024 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen

Die signierte Fassung der Satzung finden Sie hier (PDF-Datei)

Einladung zur Sitzung des Bauausschusses am Dienstag, 9. April 2024, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Tagesordnung

Öffentlich:

1. Baugesuche

1.1. Schulhausumbau (Waldorfschule), Rudolf-Steiner-Weg 4
- Vorlage BA 1/2024 ö.

1.2. Wohnhausum- und -anbau, Lerchenstr. 10/1
- Vorlage BA 2/2024 ö.

1.3. Um- und Anbau Technikgebäude (veränderte Ausführung), Oberdorf 5
- Vorlage BA 3/2024 ö.

1.4. Errichtung eines Balkons, Lange Gärten 2
- Vorlage BA 4/2024 ö.

Bauvoranfragen

1.5. Bauvoranfrage: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage,
In den Riedwiesen 28
- Vorlage BA 5/2024 ö.

2. Weitere Baugesuche

3. Bekanntgaben und Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Müller
Bürgermeister

 

Die signierte Einladung im PDF Format finden Sie hier (PDF-Datei).

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19. März 2024, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Tagesordnung

1. Bürger fragen die Verwaltung - Fragestunde für Jedermann

2. Investitionszuschuss an den Tierschutzverein Schorndorf
- Vorlage 25/2024 ö.

3. Annahme von Spenden

4. Bekanntgaben und Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Müller
B ü r g er m e i s t e r

 

Die signierte Einladung finden Sie hier (PDF-Datei).

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, 05. März 2024, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Tagesordnung

1.         Bürger fragen die Verwaltung - Fragestunde für Jedermann

2.         Baugesuche
2.1.     Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage, In den Riedwiesen 54
            - Vorlage GR 15/2024 ö.

2.2.     Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage, In den Riedwiesen 56
            - Vorlage GR 16/2024 ö.

2.3.     Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelcarport, Wilhelmstr. 10/2
            - Vorlage GR 17/2024 ö.

2.4.     Aufstockung des Wohnhauses, Nelkenweg 10
            - Vorlage GR 18/2024 ö.

2.5.     Wohnhausumbauten sowie Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle, Vorderer Wattenbach 3 + 3/1
            - Vorlage GR 19/2024 ö.

2.6.     Errichtung einer Dachgaube, Hermannstr. 24
            - Vorlage GR 20/2024 ö.

2.7.     Errichtung von Abstellräumen in bestehender Tiefgarage, Oberdorf 10
            - Vorlage GR 21/2024 ö.

2.8.     Errichtung einer Gartenhütte, Flst. Nr.285/1, Industriestr. 9
            - Vorlage GR 22/2024 ö.

3.         Bericht über das Jugendforum
            - Vorlage GR 23/2024 ö.

4.         Umsetzung Maßnahme Fußgängerquerungen aus dem Mobilitätskonzept
            - Vorlage GR 24/2024 ö.

5.         Annahme von Spenden

6.         Bekanntgaben und Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Müller
Bürgermeister

 

Die signierte Einladung im PDF-Format finden Sie hier (PDF-Format) (PDF-Datei).

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, 20. Februar 2024, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Tagesordnung

1. Bürger fragen die Verwaltung - Fragestunde für Jedermann

2. Vorstellung der PV-Potenzialanalyse für gemeindeeigene Gebäude
- Vorlage GR 13/2024 ö.

3. Anpassung der Eintrittspreise im Freibad Winterbach ab der Saison 2024 und Änderung der Haus- und Badeordnung
- Vorlage GR 14/2024 ö.

4. Annahme von Spenden

5. Bekanntgaben und Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Müller
Bürgermeister

Die signierte Einladung im PDF-Format finden Sie hier (PDF-Datei).

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, 6. Februar 2024, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Tagesordnung

1. Bürger fragen die Verwaltung - Fragestunde für Jedermann

2. Baugesuche

2.1. Wohnhaus Um- und Anbau, Starenweg 2
- Vorlage GR 4/2024 ö.

2.2. Errichtung einer Dachgaube, Langer Weg 6
- Vorlage GR 5/2024 ö.

2.3. Aufstockung des Betriebsgebäudes, Sandwiesenstraße 2
- Vorlage GR 6/2024 ö.

2.4. Errichtung von zwei Stellplätzen, Schorndorfer Straße 21
- Vorlage 8/2024 ö.

2.5. Errichtung einer PV-Anlage, Herdfeld 12
- Vorlage GR 9/2024 ö.

2.6. Errichtung von PV-Anlagen, Brunnengasse 8/1
- Vorlage GR 9/2024 ö.

3. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Gemeinde Winterbach einschließlich des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs "Gemeindewerk Winterbach" für das Jahr 2024
- Vorlage GR 11/2024 ö.

4. Bürgermeisterwahl am 30. Juni 2024
hier: Festlegung der Stellenausschreibung und Bildung des Gemeindewahlausschusses
- Vorlage GR 12/2024 ö.

5. Annahme von Spenden

6. Bekanntgaben und Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Müller
Bürgermeister

Die signierte Einladung im PDF-Format finden Sie hier (PDF-Datei).

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, 30. Januar 2024, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Tagesordnung

1. Bürger fragen die Verwaltung - Fragestunde für Jedermann

2. Einbringung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 der Gemeinde Winterbach und des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2024 des Eigenbetriebs Gemeindewerk Winterbach
- Vorlage GR 1/2024 ö.

3. Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl 2024
- Vorlage GR 2/2024 ö.

4. Zustimmung zur Wiederwahl des Kommandaten der Freiwilligen Feuerwehr Winterbach und Zustimmung zur Wahl seines Stellvertreters
- Vorlage GR 3/2024 ö.

5. Annahme von Spenden

6. Bekanntgaben und Verschiedenes
 

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Müller
Bürgermeister

 

Die signierte Einladung im PDF-Format finden Sie hier (PDF-Datei).

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses am Dienstag, 16. Januar 2024, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses

am Dienstag, 16. Januar 2024, 18:30 Uhr

im Sitzungssaal des Alten Rathauses


Tagesordnung
 

Öffentlich:

1. Abrechnung Waldorfkindergarten 2021
- Vorlage VKA 1/2024 ö.

2. Bekanntmachung und Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Müller
Bürgermeister
 

Die signierte Einladung im PDF-Format finden Sie hier (PDF-Datei).

Amtliche Bekanntmachung der Änderungssatzung über die öffentliche Wasserversorgung

Die Änderung tritt zum 01.01.2024 in Kraft und wird hiermit bekannt gegeben


Auf Grund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Winterbach am 28.11.2023 folgende Satzung beschlossen:

Die Satzung kann über diesen Link (PDF-Datei) eingesehen werden.

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19. Dezember 2023, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Tagesordnung

Öffentlich:

1. Bürger fragen die Verwaltung - Fragestunde für Jedermann

2. Baugesuche

3. Mobilitätskonzept 2040 der Gemeinde Winterbach
- Vorlage GR 52/2023 ö.

4. Teilfortschreibung des Regionalplanes zur Festlegung von Vorranggebieten für regionalbedeutsame Windkraftanlagen
- Vorlage GR 53/2023 ö.

5. Förderprogramm Energieeinsparung und Umweltschutz 2024
- Vorlage GR 54/2023 ö.

6. Investitionslisten für das Haushaltsjahr 2024 und die mittelfristige Finanzplanung 2025-27 für den Kernhaushalt der Gemeinde und den Wirtschaftsplan des Gemeindewerks
- Vorlage GR 55/2023 ö.

7. Erneuerung der Schalt- und Steueranlagen auf der Kläranlage hier: Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss
- Vorlage GR 56/2023 ö.

8. Annahme von Spenden

9. Bekanntgaben und Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

M ü l l e r
Bürgermeister

 

Die signierte Einladung im PDF-Format finden Sie hier (PDF-Datei).
 

Allgemeinverfügung verkaufsoffene Sonntage 2024

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.11.2023 folgende Allgemeinverfügung für die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2024 erlassen.

Diese kann nachstehend eingesehen werden. Allgemeinverfügung (PDF-Datei)

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bauausschusses am Dienstag, 05. Dezember 2023, 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Tagesordnung

Öffentlich:

1. Baugesuche

1.1. Errichtung eines 3-Familienhauses, Friedrichstraße 1/1
- Vorlage BA 23/2023 ö.

1.2. Errichtung einer Fahrrad- und Müllbox an bestehende Garage, Eichenweg 5
- Vorlage BA 24/2023 ö.

1.3. Errichtung eines 1-Fam.Wohnhauses, Sandweg 18
- Vorlage BA 25/2023 ö.

1.4. Wohnhausum- und -anbau, Adlerstraße 7
- Vorlage BA 26/2023 ö.

2. Weitere Baugesuche

3. Information über die Änderungen in der Landesbauordnung (LBO)
- Vorlage BA 27/2023 ö.

4. Bekanntgaben und Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Müller
Bürgermeister


Die signierte Einladung zur Sitzung im PDF-Format finden Sie hier (PDF-Datei).

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, 28. November 2023, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Tagesordnung

Öffentlich:

1. Bürger fragen die Verwaltung - Fragestunde für Jedermann

2. Vorstellung und Kenntnisnahme der Co2-Bilanz Winterbach
- Vorlage GR 48/2023 ö.

3. Kalkulation der Wasserverbrauchsgebühren 2024
- Vorlage GR 49/2023 ö.

4. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Mehrkosten bei der Erschließung des Baugebiets Riedwiesen
- Vorlage GR 50/2023 ö.

5. Erlass einer Allgemeinverfügung für die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2024
- Vorlage 51/2023 ö.

6. Annahme von Spenden

7. Bekanntgaben und Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Müller
Bürgermeister

 

Die signierte Einladung zur Sitzung im PDF-Format finden Sie hier (PDF-Datei).

Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, 24. Oktober 2023, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Tagesordnung

Öffentlich:

1. Bürger fragen die Verwaltung - Fragestunde für Jedermann

2. Verleihung des Urbantrunkes an Herrn Ibrahim Arslan
- Vorlage GR 44/2023 ö.

3. Ermächtigung zur Übertragung von Ansätzen für Ein- und Auszahlungen und Investionsfördermaßnahmen des Gemeindewerks Winterbach
- Vorlage GR 45/2023 ö.

4. Gemeindewerk - Aufnahme eines Investionsdarlehens in Höhe von 1.390.000 Euro am Kapitalmarkt
- Vorlage GR 46/2023 ö.

5. Betriebsplan Wald 2024
- Vorlage 47/2023 ö.

6. Annahme von Spenden

7. Bekanntgaben und Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Müller
Bürgermeister

 

Die signierte Einladung zur Sitzung im PDF-Format finden Sie hier (PDF-Datei).

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bauausschusses am Dienstag, 10. Oktober 2023, 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bauausschusses
am Dienstag, 10. Oktober 2023, 19.30 Uhr
im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Tagesordnung

Öffentlich:

1. Baugesuche

1.1. Errichtung eines Einfamilienhauses, In den Riedwiesen 22

- Vorlage BA 19/2023 ö.

1.2. Errichtung eines Carports, sowie Verlängerung des bestehenden Vordachs, Schillerstraße 2

- Vorlage BA 20/2023 ö.

1.3. Umbau Wohn- und Geschäftshaus, Westergasse 14

- Vorlage BA 21/2023 ö.

2. Weitere Baugesuche

3. Anlegung eines neuen Urnengrabfeldes auf dem Friedhof Winterbach

- Vorlage BA 22/2023 ö.

4. Bekanntgaben und Verschiedenes

 

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Müller
Bürgermeister

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses am Dienstag, 10.Oktober 2023, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses

am Dienstag, 10.Oktober 2023, 18:30 Uhr

im Sitzungssaal des Alten Rathauses


Tagesordnung
 

Öffentlich:

1. Sachstandsbericht Integrationsmanagement
- Vorlage VKA 7/2023 ö.

2. Verleihung der Landesehrennadel des Landes Baden-Württemberg und der Bürgermedialle der Gemeinde Winterbach im Jahr 2024
- Vorlage 8/2023 ö.

3. Bekanntmachung und Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Müller
Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Eigenbetriebs „Gemeindewerk Winterbach“

Auf Grund von § 14 Eigenbetriebsgesetz in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 27.06.2023 die folgende Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2023 beschlossen, welche durch Erlass des Rems-Murr-Kreises vom 23.08.2023 ergänzt sowie durch Beschluss des Gemeinderats vom 26.09.2023 beigetreten wurde.

Die vollständige Satzung kann über diesen Link (PDF-Datei) eingesehen werden.