Suche: Gemeinde Winterbach

Taschen, Mappen, Mäntel und dergleichen dürfen in den Benutzerraum nicht mitgenommen werden. § 5 Vorlage von Archivgut (1) Das Archiv kann den Umfang des gleichzeitig vorzulegenden Archivguts beschränken; [...] trifft. (2) Die Gemeinde haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei der Vorlage von Archivgut und Reproduktionen zurückzuführen sind. § 7 Auswertung des Archivguts (1) Der Benutzer [...] Diese Archivordnung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Beschluss des Gemeinderats vom 30.11.2010. Öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt am 23.12.2010, Nr. 51. Inkrafttreten[mehr]

eters ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt [...] Satz 2 HS. 2, § 10 Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes hat der Gemeinderat am 26.05.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr[mehr]

für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Winterbach am 24.04.2018 geändert am 30.11.2021 folgende Satzung über den Kostenersatz [...] Übertragung des Alarms an eine ständig besetzte Stelle ausgelöst wurde, ohne dass ein Schadenfeuer vorlag, 7. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch einen Notruf ausgelöst wurde, der über ein in einem [...] ständig besetzte Stelle eingegangen ist, ohne dass ein Schadensereignis im Sinne von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Bad[mehr]

Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 26.07.2016 nachstehende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung (1) Der [...] Angabe des Materials, seiner Bearbeitung und der Form ver- langen. In besonderen Fällen kann die Vorlage eines Modells oder das Auf- stellen einer Attrappe auf der Grabstätte verlangt werden. (3) Die Errichtung[mehr]

Zusammensetzung des Gemeinderats, Vorsitzender (§§ 25, 48 Abs. 1 GemO) (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher [...] Abs. 2 GemO) (1) Die Gemeinderäte können sich nach § 32 a GemO zu Fraktionen zusammen- schließen. Eine Fraktion muss aus mindestens zwei Gemeinderäten bestehen. Jeder Gemeinderat kann nur einer Fraktion [...] Rechte und Pflichten der Gemeinderäte und der zur Beratung zugezogenen Einwohner und Sachverständigen § 4 Rechtsstellung der Gemeinderäte (§ 32 Abs. 1 bis 3 GemO) (1) Die Gemeinderäte sind ehrenamtlich tätig[mehr]

präsentiert wurde. Vorab hatte sich der Gemeinderat mit dem Maßnahmenpaket befasst und die einzelnen Handlungsfelder festgelegt. Vorgesehen ist, dass der Gemeinderat noch im Dezember 2023 den Beschluss über [...] 2. Vorstellung und Kenntnisnahme der CO2-Bilanz Winterbach - Vorlage GR 48/2023 ö. 3. Kalkulation der Wasserverbrauchsgebühren 2024 - Vorlage GR 49/2023 ö. 4. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für [...] der Erschließung des Baugebiets Riedwiesen - Vorlage GR 50/2023 ö. 5. Erlass einer Allgemeinverfügung für die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2024 - Vorlage GR 51/2023 ö. 6. Annahme von Spenden 7. Bekanntgaben[mehr]

e 1/1 - Vorlage BA 23/2023 ö. 1.2. Errichtung einer Fahrrad- und Müllbox an bestehende Garage, Eichenweg 5 - Vorlage BA 24/2023 ö. 1.3. Errichtung eines 1-Fam.-Wohnhauses, Sandweg 18 - Vorlage BA 25/2023 [...] e 1/1 - Vorlage BA 23/2023 ö. 1.2. Errichtung einer Fahrrad- und Müllbox an bestehende Garage, Eichenweg 5 - Vorlage BA 24/2023 ö. 1.3. Errichtung eines 1-Fam.Wohnhauses, Sandweg 18 - Vorlage BA 25/2023 [...] keit. Die Gemeinde sowie der Gemeinderat werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Angehörigen. Im Namen des Gemeinderates und der Gemeindeverwaltung Sven[mehr]

Persönlichkeit. Die Gemeinde sowie der Gemeinderat werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren. Unser Mitgefühl gilt ihrer Familie und den Angehörigen. Im Namen des Gemeinderates und der Gemeindeverwaltung Sven [...] Hauptsatzung zugewiesen werden. 3. Änderung der Grund- und Gewerbesteuerhebesätze - Vorlage GR 15/2023 ö. Der Gemeinderat hat entschieden, die vorgeschlagene Änderung der Hebesatz-Satzung vom 30.11.2010 zu [...] werden. 4. Kindergartenbedarfsplanung 2023 - Vorlage GR 16/2023 ö. Die vorgelegte Kindergartenbedarfsplanung für das Jahr 2023 wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen. 5. Aufstellung einer Vorschlagsliste[mehr]

meindewerk Winterbach - Vorlage GR 20/2023 ö. 4. Änderung der Grund- und Gewerbesteuerhebesätze - Vorlage GR 21/2023 ö. 5. Abrechnung des evangelischen Kindergartens für das Jahr 2022 - Vorlage GR 22/2023 ö. 6 [...] LANDSCHAFTS- GÄRTNER (M/W/D) 4 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN EINLADUNG zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 13. Juni 2023, 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Alten Rathauses Tagesordnung Zuvor findet [...] - Fragestunde für Jedermann 2. Baugesuche 2.1. Errichtung eines Pools, Schorndorfer Straße 28 - Vorlage GR 19/2023 ö. 3. Haushaltsberatung der Haushaltssatzung und des Haushalts- planes 2023 mit Finanzplanung[mehr]

freiwilli- gen kommunalen Wärmeplans für die Gemeinde Winterbach - Vorlage GR 38/2023 ö. 3. Unechte Teilortswahl in Winterbach - Vorlage GR 39/2023 ö. 4. Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des [...] 2023 - Vorlage GR 40/2023 ö. 5. Ermächtigung zur Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen des Kern- haushaltes der Gemeinde Winterbach - Vorlage GR 41/2023 [...] Neuge- staltung der Außenspielbereiche der Kindergärten - Vorlage GR 42/2023 ö. 7. Bürgermeisterwahl 2024 hier: Festlegung der Wahltermine - Vorlage GR 43/2023 ö. 8. Annahme von Spenden 9. Bekanntgaben und[mehr]