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Aussichtspunkt Wein - und Obstwanderweg
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7-7_Friedhofsatzung.pdf

Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 26.07.2016 nachstehende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung (1) Der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 18.11.2021
8-2_Wasserversorgungssatzung_gültig_ab_01.01.2023.pdf

2021 8/2 20 Hinweise: Neufassung der Satzung mit Beschluss des Gemeinderates vom 24.07.2012. Somit tritt die am 27.05.1986 durch den Gemeinderat beschlossene Wasserversorgungssatzung außer Kraft. Bekanntmachung [...] Beschluss des Gemeinderates vom 16.12.2014. Bekanntmachung im Gemeindemitteilungsblatt am 18.12.2014, Nr. 51. Inkrafttreten am 01.01.2015. Änderung der §§ 43 und 50 mit Beschluss des Gemeinderates vom 15.12 [...] Beschluss des Gemeinderates vom 27.11.2018. Bekanntmachung im Gemeindemitteilungsblatt am 06.12.2018, Nr. 49. Inkrafttreten am 01.01.2019. Änderung der §§ 43 und 46 mit Beschluss des Gemeinderates vom 26.11[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 16.11.2022
8-3_Betriebssatzung_fuer_den_Eigenbetrieb_gemeindewerk_winterbach.pdf

Maßnahmen berechtigt, die seinen Betriebszweck fördern oder ihn wirtschaftlich berühren. § 2 Gemeinderat (1) „Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeverordnung und das [...] Gesetzes zuständig sind oder der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten den Ausschüssen, dem Bürgermeister oder der Betriebsleitung übertragen hat. (3) Der Gemeinderat regelt die allgemeinen Rechtsverhältnisse [...] en des Eigenbetriebs vor, die der Entscheidung des Gemeinderats vorbehalten sind. (4) Der Betriebsausschuss entscheidet, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist, insbesondere über: 1. Die Bewirtschaftung[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.02.2022
8_2_Wasserversorungssatzung_gültig_ab_01.01.2024.pdf

2023 8/2 20 Hinweise: Neufassung der Satzung mit Beschluss des Gemeinderates vom 24.07.2012. Somit tritt die am 27.05.1986 durch den Gemeinderat beschlossene Wasserversorgungssatzung außer Kraft. Bekanntmachung [...] Beschluss des Gemeinderates vom 16.12.2014. Bekanntmachung im Gemeindemitteilungsblatt am 18.12.2014, Nr. 51. Inkrafttreten am 01.01.2015. Änderung der §§ 43 und 50 mit Beschluss des Gemeinderates vom 15.12 [...] Beschluss des Gemeinderates vom 27.11.2018. Bekanntmachung im Gemeindemitteilungsblatt am 06.12.2018, Nr. 49. Inkrafttreten am 01.01.2019. Änderung der §§ 43 und 46 mit Beschluss des Gemeinderates vom 26.11[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 22.12.2023
9-2_Hundesteuer.pdf

des Gemeinderates vom 25. November 2003, Bekanntgabe im Gemeindemitteilungsblatt vom 4. Dezember 2003, Nr. 49, in Kraft ab 1. Januar 2004. § 5 (Abs.1-4) wurde geändert. Beschluss des Gemeinderates vom [...] Beschluss des Gemeinderates vom 04.10.2011. Bekanntgabe im Gemeindemitteilungsblatt vom 13.10.2011. Nr. 41. In Kraft ab 01.11.2011. §§ 6 und 11 wurden geändert. Beschluss des Gemeinderates vom 24.10.2017 [...] sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Winterbach am 24. Oktober 2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.11.2021
9-3_Vergnuegungssteuer.pdf

der §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Würrtemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Winterbach am 01.10.2013 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde [...] Vergnügungssteuer vom 30.06.1992 in ihrer aktuellen Fassung. Änderung der Satzung durch Beschluss des Gemeinderats vom 01.10.2013. Bekanntgabe im Gemeindemitteilungsblatt vom 10.10.2013 Nr. 41.[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.11.2021
9-5_Satzung_ueber_die_Erhebung_der_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer__Hebesatzsatzung_.pdf

Beschluss des Gemeinderates vom 30.11.2010. Bekanntmachung im Gemeindemitteilungsblatt vom 09.12.2010, Nr. 49. Inkrafttreten am 01.01.2011. Neufassung der Satzung durch Beschluss des Gemeinderates am 02.12 [...] mit §§ 1, 25 und 28 des Grundsteuergesetzes und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Winterbach am 13.06.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde [...] vom 11.12.2014, Nr. 50. Inkrafttreten am 01.01.2015. Neufassung der Satzung durch Beschluss des Gemeinderates am 13.06.2023. Bekanntmachung im Gemeindemitteilungsblatt vom 22.06.2023, Nr. 25. Inkrafttreten[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.06.2023
Abbruch_baulicher_Anlagen.pdf

der Einwilligung des/der Bauherrn/in zur Bekanntgabe des Bauvorhabens in der Tagesordnung des Gemeinderats oder des zuständigen Ausschusses verpflichtet und zudem berechtigt, über die Sitzung im örtlichen[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.11.2021
Amtliche_Bekanntmachung_der_Haushaltssatzung_der_Gemeinde_Winterbach_-_Kernhaushalt__signierte_Fassung_.pdf

für das Haushaltsjahr 2024 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 06.02.2024 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen: § 1 Ergebn [...] mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO der Rechtsaufsi[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.04.2024
BPLAN_Schorndorfer_Str._7-13_Plan.pdf

Gefertigt: Schorndorf, den 01.03.2019 / 17.06.2019 Verfahrensvermerke: Aufstellungsbeschluss vom Gemeinderat gefasst (§ 2 Abs. 1 BauGB) Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses (§ 2 Abs. 1 BauGB) Öffentliche [...] 3 Abs. 2 BauGB) Öffentlich ausgelegt samt Begründung (§ 3 Abs. 2 BauGB) Satzungsbeschluss vom Gemeinderat beschlossen (§ 10 Abs. 1 BauGB) In Kraft getreten durch öffentliche Bekanntmachung (§ 10 Abs. 3 [...] textliche und zeichnerische Inhalt dieses Bebauungsplans stimmt mit dem Satzungsbeschluss des Gemeinderats überein. Die bundes- und landesrechtlichen Verfahrensvorschriften wurden beachtet. Ausgefertigt:[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.11.2021