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Aussichtspunkt Wein - und Obstwanderweg
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signierte_Öffentliche_Bekanntmachung_zur_Durchführung_der_Wahlen_am_09.06.2024.pdf

Stimmzetteln in amtlichen Stimmzettelumschlägen. 6.1 Wahl des Gemeinderats Zu wählen sind 18 Mitglieder. Stimmzettel-Aufdruck: Wahl des Gemeinderats Stimmzettel-Farbe: gelb 6.2 Wahl des Kreistags Zu wählen [...] Wahlraum bereitgehalten. 6.4 Bei den Wahlen des Gemeinderats und des Kreistags hat der Wähler so viele Stimmen, wie jeweils Mitglieder des Gemeinderats und des Kreistags im Wahlkreis zu wählen sind (vergleiche [...] Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und der Wahl des Gemeinderats, der Wahl des Kreistags und der Mitglieder der Regionalversammlung des Ver- bands Region Stuttgart[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.05.2024
Aenderungssatzung_signiert.pdf

neun weiteren Mitgliedern des Gemeinderats, der Verwaltungs- und Kulturausschuss besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und neun weiteren Mitgliedern des Gemeinderats und der Umlegungsausschuss besteht [...] Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 24. Juli 2001 in der Fassung vom 29. September 2020 Der Gemeinderat der Gemeinde Winterbach hat am 10. September 2024 aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Bad [...] besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und sechs weiteren Mitgliedern des Gemeinderats § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Ausfertigung Die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 11.09.2024
0-5_Geschaeftsordnung_des_Gemeinderats.pdf

Zusammensetzung des Gemeinderats, Vorsitzender (§§ 25, 48 Abs. 1 GemO) (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher [...] Abs. 2 GemO) (1) Die Gemeinderäte können sich nach § 32 a GemO zu Fraktionen zusammen- schließen. Eine Fraktion muss aus mindestens zwei Gemeinderäten bestehen. Jeder Gemeinderat kann nur einer Fraktion [...] Rechte und Pflichten der Gemeinderäte und der zur Beratung zugezogenen Einwohner und Sachverständigen § 4 Rechtsstellung der Gemeinderäte (§ 32 Abs. 1 bis 3 GemO) (1) Die Gemeinderäte sind ehrenamtlich tätig[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.11.2021
Rede_von_Bürgermeister_Müller_zur_Einwohnerversammlung_am_26._April_2024.pdf

liebe Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, verehrte Vertreter der Kirchen, der Schule sowie der Vereine und Organisationen, verehrte Gäste, ich darf Sie, auch im Namen des Gemeinderats und der Gemeindeverwaltung [...] ranstaltung vorgestellt. Auch hier war es Verwaltung und Gemeinderat wichtig, bevor in der Dezember-Sitzung im vergangenen Jahr der Gemeinderat schließlich das Mobilitätskonzept beschlossen hat, mit den [...] welcher die Grundlage für weitere Gespräche im Gemeinderat sein wird. Der Förderbescheid bildet eine gewichtige Grundlage für Verwaltung und Gemeinderat, ob und wenn ja, wie das Projekt umgesetzt werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.05.2024
Der Gemeinderat

Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Bürgerentscheid

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Was wird gewählt

Tätigkeit. Als Vorsitzender beziehungsweise Vorsitzende des Gemeinderats bereitet der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin die Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse vor und ist als Leiter oder Leisterin [...] Der Bürgermeister ist Vorsitzender beziehungsweise die Bürgermeisterin ist Vorsitzende des Gemeinderats und leitet die Gemeindeverwaltung. Er ist Repräsentant beziehungsweise sie ist Repräsentantin und [...] r beziehungsweise die Bürgermeisterin Ehrenbeamter beziehungsweise Ehrenbeamtin auf Zeit. Der Gemeinderat kann aber in der Hauptsatzung festlegen, dass er hauptamtlicher Beamter beziehungsweise sie ha[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
8-3_Betriebssatzung_fuer_den_Eigenbetrieb_gemeindewerk_winterbach.pdf

Maßnahmen berechtigt, die seinen Betriebszweck fördern oder ihn wirtschaftlich berühren. § 2 Gemeinderat (1) „Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeverordnung und das [...] Gesetzes zuständig sind oder der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten den Ausschüssen, dem Bürgermeister oder der Betriebsleitung übertragen hat. (3) Der Gemeinderat regelt die allgemeinen Rechtsverhältnisse [...] en des Eigenbetriebs vor, die der Entscheidung des Gemeinderats vorbehalten sind. (4) Der Betriebsausschuss entscheidet, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist, insbesondere über: 1. Die Bewirtschaftung[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.02.2022
0-4_Hauptsatzung.pdf

r. 2 § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). III. Ausschüsse des Gemeinderats § 4 Beschließende Ausschüsse [...] (GemO) hat der Gemeinderat am 24. Juli 2001 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister [...] Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.11.2021
3-3_Richtlinien_ueber_Ehrungen_der_Gemeinde_Winterbach.pdf

der Mitte des Gemeinderats erfolgen. (2) Die Bürgermedaille wird verliehen durch einen Gemeinderatsbeschluss, der mit einer Mehrheit von drei Vierteln aller Mitglieder des Gemeinderates zu fassen ist. [...] Verleihung des Ehrenbürgerrechts kann nur auf Vorschlag des Bürgermeisters oder aus der Mitte des Gemeinderats erfolgen. (2) Die Vorschläge sollen in Form eines schriftlichen Antrags mit einer ausführlichen [...] durch einen Gemeinderatsbeschluss, der mit einer Mehrheit von drei Vierteln aller Mitglieder des Gemeinderats zu fassen ist. § 3 Form und Auszeichnung (1) Die Auszeichnung mit dem Ehrenbürgerrecht erfolgt[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.02.2023