Suche: Gemeinde Winterbach

n nach Anhörung des Elternbeirates die Grundsätze über die Aufnahme der Kinder in die Einrichtung fest. 1.4 Jedes Kind muss vor der Aufnahme in die Einrichtung ärztlich untersucht werden. Als ärztliche [...] Berücksichtigung der Empfehlung des Trägerverbandes und gegebenenfalls in Abstimmung mit der Kommune festgelegt. 2.7 Zusätzliche Schließungstage können sich für die Einrichtung oder einzelne Gruppen aus folgenden [...] des Elternbeitrags / Essensgeldes, auch die Umstellung auf ein anderes Beitragssystem bzw. die Festsetzung von einkommensbezogenen Beiträgen, bleibt dem Träger vorbehalten. 3.2 Der Elternbeitrag ist eine[mehr]

Die Benutzungsgebühren werden bei der erstmaligen Benutzung durch schriftlichen Bescheid festgesetzt. Die Festsetzung gilt so lange weiter, bis ein neuer Bescheid oder Änderungsbescheid ergeht. (3) Die G [...] Gebühr im Folgemonat nach der Mitteilung der Eltern über die Geburt des Geschwisterkindes neu festgesetzt. 2 4 /1 (2) Höhe der Gebührensätze im Einzelnen ab dem 01.09.2023 3 0 VÖ Betreuungsstunden Bet[mehr]

Landesstraße neu gebaut oder geändert werden, so ist für dieses Bauvorhaben grundätzlich ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen, wenn dafür nicht schon ein Bebauungsplan vorliegt. Es handelt sich um ein [...] ein mehrstufiges Verfahren, in dessen Verlauf das Regierungspräsidium als zuständige Planfeststellungsbehörde verschiedenste Stellungnahmen einholt und alle Interessen berücksichtigt, um schließlich über [...] und bestehende Rechtsverhältnisse berühren. Zur umfassenden Problembewältigung sind in der Planfeststellung alle durch das Vorhaben berührten öffentlich-rechtlichen Beziehungen zwischen dem Träger der[mehr]

gilt dem Festausschuss für die gelun- gene Organisation, den Werbepartnern für ihre Unterstützung und allen Anwohnern für ihr Verständnis für das Festgeschehen. Zur positiven Bilanz des Brunnenfestes gehört [...] Dank! Die Füchslegruppe 8 Foto: V. Sigle Foto: V. Sigle Festanstellung - Ausbildung - FSJ/BFD - Festanstellung - Ausbildung - FSJ/BFD - Festanstellung - Ausbildung - FSJ/BFD M i t t a g s b e t r e u u n [...] Doderer-Kraft Email: miriam.doderer-kraft@paulinenpflege.de Festanstellung - Ausbildung - FSJ/BFD - Festanstellung - Ausbildung - FSJ/BFD - Festanstellung - Ausbildung - FSJ/BFD 9 JUGENDMUSIKSCHULE SCHORNDORF[mehr]

2009 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortskern III“. § 1 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „ Ortskern III“ Im nachfolgend näher bes [...] Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsge- biets „Ortskern III“. Der Geltungsbereich des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets „Ortskern III“ wird um folgende G [...] der Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortskern III“. Der Geltungsbereich des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets „Ortskern III“ wird um folgende Grundstücke[mehr]

gewerbliche Nutzung festgesetzt ist, wenn sie bebaut oder gewerblich genutzt werden können. Erschlossene Grundstücke, für die eine bauliche oder gewerbliche Nutzung nicht festgesetzt ist, unterliegen der [...] Nutzungsmaßes bei Grundstücken, für die ein Bebauungsplan die Geschosszahl festsetzt Als Geschosszahl gilt die im Bebauungsplan festgesetzte höchstzulässige Zahl der Vollgeschosse. Ist im Einzelfall eine größere [...] die Höhe baulicher Anlagen in Gestalt der maximalen Gebäudehöhe (Firsthöhe) fest, so gilt als Geschosszahl das festgesetzte Höchstmaß der Höhe der baulichen Anlage geteilt durch 1. 3,0 für die im Bebauungsplan[mehr]

Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf [...] H., 2. für die Gewerbesteuer auf 380 v.H. der Steuermessbeträge. § 3 Geltungsdauer Die in § 2 festgelegten Hebesätze gelten erstmals (rückwirkend) für das Kalenderjahr 2023. § 4 Grundsteuerkleinbeträge[mehr]

denen Sie von einer festen Verkaufsstelle aus vorübergehend Waren oder Dienstleistungen anbieten oder Bestellungen annehmen. Wanderlager fallen unter das Reisegewerbe. Hinweis: Als feste Verkaufsstelle kommen [...] oder von anderen Fahrzeugen aus gilt als Wanderlager. Das Fahrzeug muss während des Verkaufs fest stehen oder fest liegen. Achtung: Betreiben Sie die Veranstaltung über einen längeren Zeitraum (z.B. über sechs[mehr]

aufgrund von Krankheit, Unfall oder seit Ihrer Geburt können Sie als Behinderung amtlich feststellen lassen. Die Feststellung ermöglicht es Ihnen, so genannte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen. Menschen [...] Behinderungen berücksichtigt die Behörde bei der Feststellung des Grades der Behinderung (Gesamt-GdB). In Baden-Württemberg stellen die Landratsämter fest, ob und welcher Grad einer Behinderung (GdB) vorliegt[mehr]

oder zu ändern und vor allem, ob hierfür eine Planfeststellung oder Plangenehmigung benötigt wird oder ob die Straßen auf Basis eines planfeststellungsersetzenden Bebauungsplans errichtet werden dürfen. Durch [...] Auto, Lkw, Motorrad, Fahrrad oder als Fußgänger. Dabei ist es unabdingbar, dass sich jeder an festgelegte Regeln hält und Rücksicht auf andere Verkehrsteilnehmer nimmt. Dabei ist zwischen dem Straßenrecht [...] Verkehrsfunktion beschränkt sein und nur auf eine bestimmte Benutzungsart oder einen Benutzungszweck festgelegt werden. Hierzu gehören vor allem öffentliche Feld- und Waldwege, selbständige Radwege (der Gemeinde)[mehr]