Suche: Gemeinde Winterbach

eines Antrages usw. Bei Unzuständigkeit gebührenfrei 17,00 € / ZE 2.3 Zurücknahme eines Antrags Gebührenfrei, wenn mit der Bearbeitung des Antrags noch nicht begonnen wurde. 17,00 € / ZE 3. Befreiung (Au [...] Wählbarkeitsbescheinigung 20,00 € / Vorgang 20.3 Meldebescheinigung 20.3.1 Einfache Meldebescheinigung 12,50 € / Vorgang 20.3.2 Erweiterte Meldebescheinigung 12,50 € / Vorgang 20.4 Ausstellung Lebensbescheinigung [...] Datenübermittlungen an andere öffentliche Stellen im Inland - die Eintragung einer Auskunftssperre 10 - die Bearbeitung einer Meldung oder Anzeige sowie die Meldebestätigung - die Auskunft an den Betroffenen[mehr]

werden. § 5 Vorlage von Archivgut (1) Das Archiv kann den Umfang des gleichzeitig vorzulegenden Archivguts beschränken; es kann die Bereithaltung zur Benutzung zeitlich begrenzen. 0/12 3 (2) Archivgut ist sorgfältig [...] zu machen. Das Archiv sammelt außerdem die für die Geschichte und Gegenwart der Gemeinde bedeutsamen Dokumentationsunterlagen und unterhält eine Archivbibliothek. Es kann fremdes Archivgut aufnehmen. (3) [...] (c) Einsichtnahme in Archivgut. § 3 Benutzungserlaubnis (1) Die Benutzung des Archivs wird auf Antrag zugelassen, soweit Sperrfristen nicht entgegenstehen. (2) Der Antragsteller hat sich auf Verlangen[mehr]

besonderen Charakter ist bei allen Veröffentlichungen, auch im Anzeigenteil, Rechnung zu tragen. 3. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme nicht amtlicher Veröffentlichungen und Anzeigen besteht nicht. 4. Das Amtsblatt [...] Bezug zu Winterbach haben – ausgenommen davon sind Berichte, die in Verbindung mit der Partnerstadt Gleisdorf und Nachbarkommunen stehen und Berichte und Terminhinweise von Parteien und Wählervereinigungen [...] Mitglieder in Winterbach von Interesse sind. Beiträge über Aktionen, Projekte oder wirtschaftliche Aktivitäten von Privatpersonen, es sei denn, sie sind von besonders großem Interesse für die Allgemeinheit [mehr]

besonderen Charakter ist bei allen Veröffentlichungen, auch im Anzeigenteil, Rechnung zu tragen. 3. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme nicht amtlicher Veröffentlichungen und Anzeigen besteht nicht. 4. Das Amtsblatt [...] Bezug zu Winterbach haben – ausgenommen davon sind Berichte, die in Verbindung mit der Partnerstadt Gleisdorf und Nachbarkommunen stehen und Berichte und Terminhinweise von Parteien und Wählervereinigungen [...] Mitglieder in Winterbach von Interesse sind. Beiträge über Aktionen, Projekte oder wirtschaftliche Aktivitäten von Privatpersonen, es sei denn, sie sind von besonders großem Interesse für die Allgemeinheit [mehr]

(1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls nach getrennten Durchschnittssätzen. (2) Der Durchschnittssatz für den Ersatz der Auslagen beträgt bei einer zeitlichen [...] 6 Stunden 40 €, von mehr als 6 Stunden (Tageshöchstsatz) 50 €. (3) Der Durchschnittssatz für den Ersatz des Verdienstausfalls beträgt bei einer zeitlichen Inanspruchnahme bis zu 3 Stunden 30 €, von mehr[mehr]

vorbehalten ist, sollen dem zuständigen beschließenden Ausschuss zur Vorberatung zugewiesen werden. Auf Antrag des Vorsitzenden oder einer Fraktion oder eines Sechstels aller Mitglieder des Gemeinderats sind [...] und Gewässerunterhaltung. (2) In seinem Geschäftskreis entscheidet der Bauausschuss über: 2.1 die Erklärung des Einvernehmens der Gemeinde bei der Entscheidung über 2.1.1 die Zulassung von Ausnahmen von der [...] Entscheidung über die Ausführung eines Vorhabens des Hoch- und Tiefbaus (Baubeschluss) und die Genehmigung der Bauunterlagen, die Vergabe der Lieferungen und Leistungen für die Bauausführung (Vergabebeschluss)[mehr]

sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen, b) der Schlussantrag (§ 18 Abs. 5), c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen, d) der Antrag, den Gegenstand zu einem [...] setzen, innerhalb der dem Antrag widersprochen werden kann. Wird fristgerecht kein Widerspruch erhoben, ist der Antrag angenommen. V. Niederschrift § 31 Inhalt der Niederschrift (§ 38 Abs. 1 GemO) (1) Über [...] Einzelfall verlangen, dass ihre Erklärung oder Abstimmung in der Niederschrift festgehalten wird. § 32 Führung der Niederschrift (§ 38 Abs. 2 GemO) (1) Die Niederschrift wird vom Schriftführer geführt.[mehr]

eingesehen werden. Gegen Kostenerstattung werden Ausdrucke der öffentlichen Bekanntmachung zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt. Zu allgemeinen Informationszwecken können [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Winterbach, den 14. September[mehr]

der öffentlichen Müllabfuhr unterliegen, in öffentliche Ab- fallkörbe oder sonstige, nicht für die Aufnahme von Hausmüll bestimmte Be- hälter der Einrichtungen, einzuwerfen. (2) Nicht eingeworfen werden darf [...] Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne 1/1 A 4 Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht umherlaufen. § 11 Verunreinigung durch Hunde [...] trifft unter den Vorsaussetzungen des § 6 Abs. 3 des PolG auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlä- gen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt[mehr]

Polizeiverordnung ergibt sich aus dem Übersichtsplan der Gemeinde Winterbach vom 16.05.2006, der als Anlage dieser Polizeiverordnung beigefügt ist und Bestandteil der Polizeiverordnung ist. Die Grenzen sind [...] Musikinstrumente, Radiogeräte oder ähnliche Geräte in der Weise zu benützen, dass andere Benutzer der Anlage gestört werden, 11. Schieß-, Wurf- oder Schleudergeräte zu benützen, 12. zu reiten, 13. zu zelten [...] Musikinstrumente, Radiogeräte oder ähnliche Geräte in der Weise benützt, dass andere Benutzer der Anlage gestört werden, 11. Schieß-, Wurf- oder Schleudergeräte benützt, 12. reitet, 13. zeltet, 14. unbefugt[mehr]